Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide hier: Einstellung des Verfahrens
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 29.06.2015, M 108
Betreff: Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide hier: Einstellung des Verfahrens Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4841 (M 12) Das Bebauungsplanverfahren für den Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfweide ist einzustellen.
Begründung: ÜBERSICHTSKARTE Zu I. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollte für das Gebiet nördlich der Straße An der Wolfsweide und südöstlich der Justizvollzugsanstalt (JVA) Planungsrecht für ein Allgemeines Wohngebiet und einen Grünzug in Ost-West-Richtung geschaffen werden. Voraussetzung für die Bebauung des Gebiets war die Verlagerung der Kleingartenflächen des Kleingartenvereins An der Wolfsweide e.V. und von Freizeitgärten. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014, § 4841 (M12 vom 17.01.2014) wurde dem Aufstellungsbeschluss nur mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Kleingartenanlage Wolfsweide erhalten wird. Weiterführende Prüfungen haben ergeben, dass unter diesen Voraussetzungen das städtebauliche Konzept des Bebauungsplans Nr. 876 nicht umgesetzt werden kann. Für die wenigen verbleibenden baulichen Ergänzungen ist eine Genehmigungsfähigkeit auf Grundlage des bestehenden Planungsrechts gegeben. Das Bebauungsplanverfahren ist daher einzustellen.Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2015, OF 865/10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juni 2015Sie sind hierMM 108Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide hier: Einstellung des VerfahrensMagistratsvortrag
- 15. August 2015OFOF 865/10Gymnasium .An der Wolfsweide.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2015VV 1423Gymnasium „An der Wolfsweide“Anfrage
- 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1711Gymnasium "An der Wolfsweide"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 546) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 546)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 546)