Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und…
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Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen
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Vortrag des Magistrats vom 06.06.2005, M 104
Betreff:
Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8626 (OA 1789)
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005, § 8626, wird aufgehoben.
Begründung:
Die Straßenverkehrsbehörde hat mit folgender Begründung davon abgesehen, die fragliche Maßnahme zu ergreifen:
Die im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erwähnten Querverbindungen vom alten Ortskern Kalbachs zum neuen Stadtteil Riedberg sind gem. Zeichen 250 Straßenverkehrsordnung und den Zusätzen "landwirtschaftlicher Verkehr frei“ ausgewiesen und für jeglichen anderen Fahrverkehr gesperrt.
Ein völliges Unterbinden des widerrechtlichen Befahrens der Feldwege ist nur mit einer massiven Sperrung durch Schranken möglich. Dies setzt voraus, dass den betroffenen Landwirten Schlüssel auszuhändigen sind.
Aufgrund der Anzahl von Landwirten (insgesamt 8 Betriebe), die davon betroffen wären und die Feldwege gegenwärtig weiterhin benutzen müssen, sowie der negativen Erfahrungen mit "Schrankenlösungen“ in der Vergangenheit, ist dies nicht praktikabel und wird vom Magistrat nicht für zielführend erachtet.
An der derzeitigen Regelung mittels Beschilderung sollte deshalb keine Änderung vorgenommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2004OFOF 315/12Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2004OAOA 1789Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenAnregung
- 6. Juni 2005Sie sind hierMM 104Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; BFF und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) und PDS (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)