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Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische…

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Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Wie von der Hessen Agentur (ehemals FEH) mitgeteilt wurde, lehnen die Ortslandwirte sowie das Ordnungsamt wirkungsvolle Durchfahrtssperren auf den o. g. Feldwegen ab. Obwohl diese Feldwege im Landschaftsschutzgebiet verlaufen, werden sie seit Jahrzehnten in erheblichem Umfang widerrechtlich befahren. Insbesondere die ehemalige Riedbergstraße stellte eine kurze, intensiv genutzte Verbindung nach Niederursel her. Sie bietet auch zukünftig große Anreize zur Befahrung. Die nun fertig gestellte Altenhöferallee schafft eine optimale Voraussetzung, diese missbräuchliche Benutzung der Feldwege zu unterbinden und den zahlreichen Fußgänger/innen und Radfahrer/innen auf den Wegen Sicherheit zu geben. Die Interessen der Landwirtschaft sind mit anderen Belangen abzuwägen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.06.2005, M 104 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1789 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2005, TO II, TOP 83 Beschluss: Der Vorlage OA 1789 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8626, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2005 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 03.12.2004, OA 1789

entstanden aus Vorlage: OF 315/12 vom 22.11.2004

Betreff:

Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, nach der Öffnung der Altenhöferallee nunmehr entsprechend den planungsrechtlichen Ausweisungen und den wiederholten Zusagen aus den Dezernaten und Ämtern, die behelfsmäßigen Verbindungen über die Feldwege in Verlängerung der Bonifatiusstraße, die ehemalige Riedbergstraße und die Bergstraße aufzuheben.

Ergänzend zu einer entsprechenden Beschilderung ist durch geeignete Barrieren eine widerrechtliche Befahrung auszuschließen. Es sind hierbei Barrieren zu wählen, die eine Befahrung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen nicht unnötig erschweren.

Begründung:

Wie von der Hessen Agentur (ehemals FEH) mitgeteilt wurde, lehnen die Ortslandwirte sowie das Ordnungsamt wirkungsvolle Durchfahrtssperren auf den o. g. Feldwegen ab. Obwohl diese Feldwege im Landschaftsschutzgebiet verlaufen, werden sie seit Jahrzehnten in erheblichem Umfang widerrechtlich befahren. Insbesondere die ehemalige Riedbergstraße stellte eine kurze, intensiv genutzte Verbindung nach Niederursel her. Sie bietet auch zukünftig große Anreize zur Befahrung.

Die nun fertig gestellte Altenhöferallee schafft eine optimale Voraussetzung, diese missbräuchliche Benutzung der Feldwege zu unterbinden und den zahlreichen Fußgänger/innen und Radfahrer/innen auf den Wegen Sicherheit zu geben. Die Interessen der Landwirtschaft sind mit anderen Belangen abzuwägen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2004OFOF 315/12Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2004Sie sind hier
    OAOA 1789Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen
    Anregung
  3. 6. Juni 2005MM 104Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

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Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 1789 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 83
Angenommen
Der Vorlage OA 1789 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP und PDS gegen FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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