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Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische…

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Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Wie von der Hessen Agentur (ehemals FEH) mitgeteilt wurde, lehnen die Ortslandwirte sowie das Ordnungsamt wirkungsvolle Durchfahrtssperren auf den o. g. Feldwegen ab. Obwohl diese Feldwege im Landschaftsschutzgebiet verlaufen, werden sie seit Jahrzehnten in erheblichem Umfang widerrechtlich befahren. Insbesondere die ehemalige Riedbergstraße stellte eine kurze, intensiv genutzte Verbindung nach Niederursel her. Sie bietet auch zukünftig große Anreize zur Befahrung. Die nun fertig gestellte Altenhöferallee schafft eine optimale Voraussetzung diese missbräuchliche Benutzung der Feldwege zu unterbinden und den zahlreichen FußgängerInnen und RadfahrerInnen auf den Wegen Sicherheit zu geben. Die Belange der Landwirte sollen dabei durchaus Beachtung finden, sind aber mit anderen Belangen abzuwägen und nicht übergeordnet einzustufen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 12 am 03.12.2004, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 1789 2004 Die Vorlage OF 315/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass es im ersten Absatz des Tenors "behelfsmäßigen Verbindungen" heißt und der zweite Satz des zweiten Absatzes wie folgt lautet: "Es sind hierbei Barrieren zu wählen, die eine Befahrung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen nicht unnötig erschweren." Der letzte Satz der Begründung lautet: "Die Interessen der Landwirtschaft sind mit anderen Belangen abzuwägen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 22.11.2004, OF 315/12

Betreff:

Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, nach der Öffnung der Altenhöferallee nunmehr entsprechend den planungsrechtlichen Ausweisungen und den wiederholten Zusagen aus den Dezernaten und Ämtern, die behelfsmäßige Verbindung über die Feldwege in Verlängerung der Bonifatiusstraße, die ehemalige Riedbergstraße und die Bergstraße aufzuheben.

Ergänzend zu einer entsprechenden Beschilderung, ist durch geeignete Barrieren eine widerrechtliche Befahrung auszuschließen. Um eine Befahrung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen nicht unnötig zu erschweren, sind Barrieren zu wählen, die von den Landwirten geöffnet werden können.

Begründung:

Wie von der Hessen Agentur (ehemals FEH) mitgeteilt wurde, lehnen die Ortslandwirte sowie das Ordnungsamt wirkungsvolle Durchfahrtssperren auf den o. g. Feldwegen ab. Obwohl diese Feldwege im Landschaftsschutzgebiet verlaufen, werden sie seit Jahrzehnten in erheblichem Umfang widerrechtlich befahren. Insbesondere die ehemalige Riedbergstraße stellte eine kurze, intensiv genutzte Verbindung nach Niederursel her. Sie bietet auch zukünftig große Anreize zur Befahrung.

Die nun fertig gestellte Altenhöferallee schafft eine optimale Voraussetzung diese missbräuchliche Benutzung der Feldwege zu unterbinden und den zahlreichen FußgängerInnen und RadfahrerInnen auf den Wegen Sicherheit zu geben. Die Belange der Landwirte sollen dabei durchaus Beachtung finden, sind aber mit anderen Belangen abzuwägen und nicht übergeordnet einzustufen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2004Sie sind hier
    OFOF 315/12Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2004OAOA 1789Die Eröffnung der Altenhöferallee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenAnregung
  3. 6. Juni 2005MM 104Die Eröffnung der Altenhöfer Allee schafft eine optimale Verkehrsverbindung zwischen Alt-Kalbach und dem neuen Stadtteil Riedberg Schleichwege und provisorische Baustraßen sind zu schließenMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 37 · 03.12.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 1789 2004 Die Vorlage OF 315/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass es im ersten Absatz des Tenors "behelfsmäßigen Verbindungen" heißt und der zweite Satz des zweiten Absatzes wie folgt lautet: "Es sind hierbei Barrieren zu wählen, die eine Befahrung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen nicht unnötig erschweren." Der letzte Satz der Begründung lautet: "Die Interessen der Landwirtschaft sind mit anderen Belangen abzuwägen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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