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Haus der Kulturen

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Begründung

Wir verweisen zunächst auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2178 in seiner 10. Sitzung am 28.02.2002, resultierend auf den Antrag der SPD NR 503 vom 06.02.2002 und der Anregung der KAV K21 vom 06.11.2001. In diesem Beschluss wurde der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob, wo und wie in Frankfurt am Main ein "Haus der Kulturen" als Ort der Begegnung für Menschen unterschiedlicher Nationalität, Kultur und Religion geschaffen werden kann. Durch diesen Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich den Bedarf eines "Hauses der Kulturen" befürwortet und die Begründungen in der KAV-Anregung und im SPD-Antrag akzeptiert. Das wahrscheinlich ab

  1. Juli 2003 leer stehende Haus "Kaiserstraße 52" könnte viele Voraussetzungen eines "Hauses der Kulturen" erfüllen. So sind wahrscheinlich die Räumlichkeiten sehr für die gewünschten sozialen, kulturellen und sonstigen Veranstaltungen geeignet, aber auch die geographische Lage im Bahnhofsgebiet, wo bekanntermaßen nicht nur der Migrantenanteil an der Wohnbevölkerung sehr hoch ist, sondern auch viele ausländische Kultur- und Religionsvereine beheimatet sind, wäre sehr zweckmäßig. Dadurch, dass die Stadt Frankfurt am Main eine sozial verträgliche Miete für die Räume verlangen könnte, wäre sogar eine Minderung der ansonsten nutzlos verausgabten Kosten möglich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 423 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Immigration und Integration Versandpaket: 11.12.2002 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 16.01.2003, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  3. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 23.01.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage K 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.02.2003, TO I, TOP 22 Tagesordnungspunkt 22. wird gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 14. beraten. Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4838,
  5. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 11.02.2003 Aktenzeichen: 41

Inhalt

Anregung der KAV vom 09.12.2002, K 14

Betreff:

Haus der Kulturen

Gemäss Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) in der 12. öffentlichen ordentlichen KAV-Plenarsitzung am 25.11.2002 wird folgender Vorschlag an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet:

Haus der Kulturen

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Folgendes zu beschließen: In dem ab

  1. Juli 2003 leer stehenden Haus "Kaiserstr. 52" (bisher "English Theater") werden ausländischen kulturtreibenden Vereinen, gegen eine geringe Miete, Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Begründung: Wir verweisen zunächst auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2178 in seiner
  2. Sitzung am 28.02.2002, resultierend auf den Antrag der SPD NR 503 vom 06.02.2002 und der Anregung der KAV K21 vom 06.11.
  3. In diesem Beschluss wurde der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob, wo und wie in Frankfurt am Main ein "Haus der Kulturen" als Ort der Begegnung für Menschen unterschiedlicher Nationalität, Kultur und Religion geschaffen werden kann. Durch diesen Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich den Bedarf eines "Hauses der Kulturen" befürwortet und die Begründungen in der KAV-Anregung und im SPD-Antrag akzeptiert. Das wahrscheinlich ab
  4. Juli 2003 leer stehende Haus "Kaiserstraße 52" könnte viele Voraussetzungen eines "Hauses der Kulturen" erfüllen. So sind wahrscheinlich die Räumlichkeiten sehr für die gewünschten sozialen, kulturellen und sonstigen Veranstaltungen geeignet, aber auch die geographische Lage im Bahnhofsgebiet, wo bekanntermaßen nicht nur der Migrantenanteil an der Wohnbevölkerung sehr hoch ist, sondern auch viele ausländische Kultur- und Religionsvereine beheimatet sind, wäre sehr zweckmäßig. Dadurch, dass die Stadt Frankfurt am Main eine sozial verträgliche Miete für die Räume verlangen könnte, wäre sogar eine Minderung der ansonsten nutzlos verausgabten Kosten möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2002Sie sind hier
    KK 14Haus der Kulturen
    KAV-Anregung
  2. 23. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 423Haus der KulturenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage K 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Ablehnung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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