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Haus der Kulturen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 423

Betreff:

Haus der Kulturen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4838 - K 14/02 -

Der Magistrat beabsichtigt, die Liegenschaft Kaiserstraße 52 (bisher English Theatre) möglichst umgehend an den Eigentümer zurück zu geben, so dass eine weitere Nutzung durch andere Kulturinitiativen nicht möglich sein wird.

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung muss eine möglichst umgehende Beendigung des Mietvertrages Priorität vor weiteren kulturellen Nutzungen haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2002KK 14Haus der KulturenKAV-Anregung
  2. 23. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 423Haus der Kulturen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 30.06.2003
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 04.09.2003
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 423 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L.(= Kenntnis)

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