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Verkehrsinsel Eschenheimer Tor

Vorlagentyp: K
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Eschenheimer Tor — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

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Inhalt

Anregung der KAV vom 11.09.2018, K 110

Betreff: Verkehrsinsel Eschenheimer Tor Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 27. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 10.09.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Lösung für die Verkehrsinsel am Eschenheimer Tor zu entwickeln.

Begründung: Die Verkehrsinsel am Eschenheimer Tor [siehe Foto], verkommt in den vergangenen Jahren immer mehr. In der Konstruktion sammeln sich Regenwasser und Laub. Mittlerweile beginnt die "Brühe" zu schimmeln. Außerdem wird die Fläche regelmäßig als Müllablage genutzt. So finden sich leere Flaschen und Plastikmüll im gesammelten Regenwasser. Eine mögliche Lösung könnte die Umwandlung in eine Grünfläche darstellen.Nebenvorlage: Antrag vom 11.10.2018, NR 673

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2017STST 2491Brunnenskulptur am Eschenheimer Turm instand setzen bzw. pflegenStellungnahme
  2. 11. September 2018Sie sind hier
    KK 110Verkehrsinsel Eschenheimer Tor
    KAV-Anregung
  3. 11. Oktober 2018NRNR 673Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor wieder instand setzenSTVV-Antrag · BFF
  4. 8. März 2019STST 537Verkehrsinsel Eschenheimer TorStellungnahme
  5. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 88Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor wieder instand setzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage K 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage K 110 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

OBR 1
Sitzung 26 · 30.10.2018
TO I, TOP 61
Angenommen
1. Der Vorlage K 110 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 673 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFF
Ablehnung:
1 GrüneÖkoLinX-ARLPartei
Enthaltung:
1 GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. SPD, CDU, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Die Vorlage K 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Vorlage NR 673 wird mit der Maßgabe abgelehnt, dass der Magistrat mitteilt, was die in der Stellungnahme vom 18.12.2017, ST 2491, angekündigten Überprüfungen ergeben haben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (K110 = Annahme, NR 673 = Ablehnung ohne Zusatz)ÖkoLinX-ARL (K110 = Annahme, NR 673 = Ablehnung ohne Zusatz)Frankfurter (K 110 = Prüfung und Berichterstattung, NR 673 = Ablehnung ohne Zusatz)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der NR 673) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE. und FDP (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (K110 = Annahme, NR 673 = Ablehnung ohne Zusatz) FRANKFURTER (K 110 = Prüfung und Berichterstattung, NR 673 = Ablehnung ohne Zusatz)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 38
Erledigt
1. Die Vorlage K 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 673 auf den Kultur- und Freizeitausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
AfD (K 110 = Ablehnung)FRAKTION (K 110 = Prüfung und Berichterstattung)Frankfurter (K 110 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 673) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (K 110 = Ablehnung) FRAKTION und FRANKFURTER (K 110 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 61
Erledigt
1. Die Vorlage K 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Vorlage NR 673 wird mit der Maßgabe abgelehnt, dass der Magistrat mitteilt, was die in der Stellungnahme vom 18.12.2017, ST 2491, angekündigten Überprüfungen ergeben haben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARLBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung), FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der NR 673) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten), LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie BFF (= Annahme)

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