Die FNP berichtete am 07.06.2023, dass die Straßenreinigungsgebühren in etwa 100 Straßen im Frankfurter Stadtgebiet erhö
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Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren in Frankfurt am Main, die rückwirkend zum 01.01.2023 in Kraft trat. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie viele Immobilien von der Heraufstufung der Reinigungsklasse betroffen sind.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenFrage an den Magistrat
Die FNP berichtete am 07.06.2023, dass die Straßenreinigungsgebühren in etwa 100 Straßen im Frankfurter Stadtgebiet erhöht wurden. So sollen Bewohner eines Hauses in der Hilligengasse in der Höchster Altstadt rückwirkend zum 01.01.2023 jährlich nun 844,68 Euro statt wie bisher 350,76 Euro zahlen. Hintergrund ist eine Anpassung der Reinigungsklassen. Statt zweimal in der Woche soll nun fünfmal eine Reinigung erfolgen. Für viele Bürger ist weder die höhere Gebühr vermittelbar noch die höhere Reinigungsklasse.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele Immobilien sind von einer Heraufstufung der Reinigungsklasse rückwirkend ab dem 01.01.2023 betroffen?
Antwort des Magistrats
Mit der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung wurden bei 80 Straßenabschnitten die Reinigungsklassen angehoben. Darüber hinaus wurde bei den Reinigungsklassen IV und VI flächendeckend jeweils eine zusätzliche Reinigung mit aufgenommen.
Der Text der Änderungssatzung kann hier eingesehen werden: https://www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/M_169_2022_AN1_Satzungsentwurf.pdf
Eine Auswertung dazu, wie viele Liegenschaften hiervon konkret betroffen sind, konnte in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2023Sie sind hierFF 1739Die FNP berichtete am 07.06.2023, dass die Straßenreinigungsgebühren in etwa 100 Straßen im Frankfurter Stadtgebiet erhöFragestunde-Frage
- 6. Juli 2023AA 228StraßenreinigungsgebührenSTVV-Anfrage · AfD
- 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 354StraßenreinigungsgebührenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet