Straßenreinigungsgebühren

In der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2023 thematisierte die Frage Nr. 1.739 die Straßenreinigungsgebühren. Die FNP berichtete am 07.06.2023, dass die Straßenreinigungsgebühren in etwa 100 Straßen im Frankfurter Stadtgebiet erhöht wurden. So sollen Bewohner eines Hauses in der Hilligengasse in der Höchster Altstadt rückwirkend zum 01.01.2023 jährlich nun 844,68 Euro statt wie bisher 350,76 Euro zahlen. Hintergrund ist eine Anpassung der Reinigungsklassen. Statt zweimal in der Woche soll nun fünfmal eine Reinigung erfolgen. Für viele Bürger ist weder die höhere Gebühr vermittelbar, noch die höhere Reinigungsklasse.

Auf die Frage an den Magistrat, wie viele Immobilien von einer Heraufstufung der Reinigungsklasse rückwirkend ab dem 01.01.2023 betroffen sind, antwortete dieser wie folgt: "Mit der letzten Änderung der Straßenreinigungssatzung wurden bei 80 Straßenabschnitten die Reinigungsklassen angehoben. Darüber hinaus wurde bei den Reinigungsklassen IV und VI flächendeckend jeweils eine zusätzliche Reinigung mit aufgenommen. (. ) Eine Auswertung dazu, wie viele Liegenschaften hiervon konkret betroffen sind, konnte in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht erfolgen."

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie viele Liegenschaften sind von der Heraufstufung der Reinigungsklasse in der Hilligengasse konkret betroffen?
2. In wie vielen Straßenabschnitten wurden seit dem Jahr 2016 die Reinigungsklassen jeweils heraufgestuft?
3. In wie vielen Straßenabschnitten wurden seit dem Jahr 2016 die Reinigungsklassen jeweils herabgestuft?
4. Zu 2. Und 3.: in welchen Stadtteilen lagen die genannten Straßenabschnitte?
5. Um wie viel Euro erhöhten sich die Straßenreinigungsgebühren bei einer Heraufstufung der Reinigungsklasse durchschnittlich?