Straßenreinigungsgebühren
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Heraufstufung der Reinigungsklassen in der Hilligengasse, die 22 Grundstücke betrifft. Zudem werden die Änderungen der Reinigungsklassen seit 2016 in verschiedenen Satzungen aufgeführt, wobei die Anpassung ca. 2,5 % aller Straßenabschnitte betrifft.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
- Wie viele Liegenschaften sind von der Heraufstufung der Reinigungsklasse in der Hilligengasse konkret betroffen?
Die Reinigungsklassenänderung in der Hilligengasse betrifft 22 angrenzende Grundstücke und dementsprechend ebenso viele abgabepflichtige Eigentümer:innen.
2. In wie vielen Straßenabschnitten wurden seit dem Jahr 2016 die Reinigungsklassen jeweils heraufgestuft?
| - Satzung gültig ab 2017: | 0 Straßenabschnitte |
| - 1. Satzungsänderung gültig ab 2020: | 12 Straßenabschnitte |
| - 2. Satzungsänderung gültig ab 2021: | 1 Straßenabschnitt |
| - 3. Satzungsänderung gültig ab 2023: | ca. 100 Straßenabschnitte |
Das Straßenverzeichnis der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt führt ca. 4.000 Straßenabschnitte auf. Insofern betrifft die Anpassung ca. 2,5 % aller Straßenabschnitte.
3. In wie vielen Straßenabschnitten wurden seit dem Jahr 2016 die Reinigungsklassen jeweils herabgestuft?
| - Satzung gültig ab 2017: | 1 Straßenabschnitt |
| - 1. Satzungsänderung gültig ab 2020: | 1 Straßenabschnitt |
| - 2. Satzungsänderung gültig ab 2021: | 0 Straßenabschnitt |
| - 3. Satzungsänderung gültig ab 2023: | 2 Straßenabschnitte |
4.
Zu 2. Und 3.: in welchen Stadtteilen lagen die genannten Straßenabschnitte?
Die Veränderungen betrafen nahezu alle Stadtteile.
5. Um wie viel Euro erhöhten sich die Straßenreinigungsgebühren bei einer Heraufstufung der Reinigungsklasse durchschnittlich?
Eine konkrete Beantwortung hierzu ist nicht möglich. Die Erhöhung ergibt sich individuell aufgrund der Reinigungsfläche der betroffenen Liegenschaft. Die Reinigungsfläche einer Straße errechnet sich durch Vervielfachung der Straßenfrontlänge des Grundstücks mit der halben Straßenbreite. Die Reinigungsgebühren in Höhe von 1,96 € je qm Reinigungsfläche sind seit dem 01.01.2010 unverändert und stehen damit für eine langfristige Gebührenstabilität.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2023FF 1739Die FNP berichtete am 07.06.2023, dass die Straßenreinigungsgebühren in etwa 100 Straßen im Frankfurter Stadtgebiet erhöFragestunde-Frage
- 6. Juli 2023AA 228StraßenreinigungsgebührenSTVV-Anfrage · AfD
- 22. September 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 354StraßenreinigungsgebührenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)