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Es gibt illegale Bauten im Landschaftsschutzgebiet I am Entenbach in Bergen-Enkheim. In einem Artikel der Frankfurter Ne

Vorlagentyp: F
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Frage vom 18.07.2014, F 1672 Es gibt illegale Bauten im Landschaftsschutzgebiet I am Entenbach in Bergen-Enkheim. In einem Artikel der Frankfurter Neuen Presse vom 10.07. 2014 wird berichtet, dass dort offensichtlich "Tagelöhner" dauerhaft wohnen - am zweiten Juliwochenende wurden zum Beispiel riesige Wasserkanister und jede Menge Baumaterial in das Areal verbracht, wie Anwohner aktuell berichteten. Die Anlieger in den gepflegten Wohnstraßen Florianweg und Taschnerstraße sind inzwischen sehr verunsichert.

Ich frage den Magistrat: Wie sollen Recht und Ordnung aufrechterhalten werden, wenn bei eindeutiger Gesetzeslage anscheinend ignoriert wird, wer die Ordnung und die Gesetze missachtet?

Antwort des Magistrats: Der Unteren Naturschutzbehörde wurden weder in der zweiten Juliwoche noch zu anderen Zeitpunkten aktuelle Aktivitäten gemeldet. Aufgrund der Anfrage des Herrn Stadtverordneten Hübner erfolgte am 21.07.2014 eine örtliche Überprüfung durch die Stadtpolizei. Hierbei konnten keine Hinweise festgestellt werden, die darauf schließen lassen, dass auf den jeweiligen Grundstücken Personen dauerhaft leben. Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolfgang Hübner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juli 2014 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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