Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9
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Der Wettbewerb zur Aufstockung des Gebäudes Paulsplatz 9 hat noch kein endgültiges Ergebnis erbracht. Nachdem über die Art des Umbaues definitiv entschieden ist, muss eine Bau- und Finanzierungsvorlage Auskunft über die konkreten Kosten geben. Danach ist die Maßnahme erneut in den kommenden Haushalt einzustellen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 744 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= !. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 96
Betreff:
Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die im Investitionshaushalt unter "Aufstockung Paulsplatz 9" eingestellten 1.500.000 € sowie die unter "Umbau Gebäude Paulsplatz 9" eingestellten 500.000 € werden im Haushalt 2002 gestrichen. Die Maßnahme wird im Investitionsprogramm mit Mittelabfluss ab 2003 zunächst mit den gleichen Summen neu veranschlagt.
Begründung:
Der Wettbewerb zur Aufstockung des Gebäudes Paulsplatz 9 hat noch kein endgültiges Ergebnis erbracht. Nachdem über die Art des Umbaues definitiv entschieden ist, muss eine Bau- und Finanzierungsvorlage Auskunft über die konkreten Kosten geben. Danach ist die Maßnahme erneut in den kommenden Haushalt einzustellen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002Sie sind hierEE 96Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 744Vermögenshaushalt 2002 - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= !. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)