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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Wettbewerb zur Aufstockung des Gebäudes Paulsplatz 9 hat noch kein endgültiges Ergebnis erbracht. Nachdem über die Art des Umbaues definitiv entschieden ist, muss eine Bau- und Finanzierungsvorlage Auskunft über die konkreten Kosten geben. Danach ist die Maßnahme erneut in den kommenden Haushalt einzustellen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 744 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= !. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 23.02.2002, E 96

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die im Investitionshaushalt unter "Aufstockung Paulsplatz 9" eingestellten 1.500.000 € sowie die unter "Umbau Gebäude Paulsplatz 9" eingestellten 500.000 € werden im Haushalt 2002 gestrichen. Die Maßnahme wird im Investitionsprogramm mit Mittelabfluss ab 2003 zunächst mit den gleichen Summen neu veranschlagt.

Begründung:

Der Wettbewerb zur Aufstockung des Gebäudes Paulsplatz 9 hat noch kein endgültiges Ergebnis erbracht. Nachdem über die Art des Umbaues definitiv entschieden ist, muss eine Bau- und Finanzierungsvorlage Auskunft über die konkreten Kosten geben. Danach ist die Maßnahme erneut in den kommenden Haushalt einzustellen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2002Sie sind hier
    EE 96Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 744Vermögenshaushalt 2002 - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (!. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= !. Satz Annahme, 2. Satz Ablehnung)

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