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Vermögenshaushalt 2002 - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 744

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - E 96 CDU, SPD, GRÜNE, FDP -

Der Etatantrag wurde für den Haushaltsplan 2002 umgesetzt.

In seinen Etatberatungen zum Haushalt 2003 hat der Magistrat , entschieden, den Umbau des Dienstgebäudes Paulsplatz 9 wegen der angespannten Haushaltssituation und der Auflage der Aufsichtsbehörde, eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden, zunächst auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Im Entwurf des Haushaltsplans 2003, der im September eingebracht werden soll, wird der Magistrat daher vorschlagen, die Maßnahme ohne Ansatz im Investitionsprogramm aufzuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2002EE 96Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.4 Finanzdienstleistungen des Kassen- und Steueramtes Investitionsprogramm - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 744Vermögenshaushalt 2002 - Aufstockung und Umbau Paulsplatz 9
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 744 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

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