Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich)
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Verzicht auf den Komfortzuschlag für das On-Demand-Shuttle-Angebot KNUT zwischen dem 1. Januar 2025 und dem 31. Dezember 2026, um die Nutzung des ÖPNV in peripheren Stadtteilen zu verbessern. Dies soll die Erreichbarkeit der Stadtgebiete nach Betriebsschluss der Buslinien 28, 29 und 39 sicherstellen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert die Traffiq zu veranlassen bzw. in die Lage zu versetzen, ab dem 1.1.2025 und bis zum 31.12.2026 auf die Erhebung des Komfortzuschlags in Höhe von 1 Euro bei der Nutzung On-Demand-Shuttle-Angebots KNUT zu verzichten, sobald die Buslinien 28, 29 und 39 nicht mehr fahren.
Für die Umsetzung werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 30.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Das On-Demand-Shuttle-Angebot KNUT führte in den bedienten peripheren Stadtteilen zur einer deutlichen Verbesserung des ÖPV-Angebots in den Tagesrandzeiten und am Wochenende. Ab dem
- Januar 2025 möchte traffiq - eine Landesförderung vorausgesetzt - den Rufbus Knut daher weiterbetreiben. Alle Knut-Nutzer:innen, die nicht über einen gültigen Fahrschein verfügen, müssen bei der Nutzung von Knut einen Grundpreis von 2 Euro zahlen, zudem ist ein Komfortzuschlag von einem Euro zu entrichten. Da KNUT nach dem früheren Betriebsschluss der Buslinien 28,29 und 29 die einzige Möglichkeit ist die bedienten Stadtgebiete mit dem ÖPNV zu erreichen sollte der Komfortzuschlag nach Betriebsschluss der Busse entfallen. Im Gegensatz zum Grundpreis muss über den Wegfall des Komfortzuschlags auch kein Konsortium entscheiden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024Sie sind hierEE 63Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Ersatz des Grundpreises für die Nutzung von KnutEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 23. September 2024STST 1704Zukünftiger Weiterbetrieb des On-Demand-Busses KNUTStellungnahme
- 27. März 2025NRNR 1177KNUT zuschlagsfreiSTVV-Antrag · BFF-BIG
- 14. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 258KNUT zuschlagsfreiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.10 traffiQ (Treuhandbereich)
Ausgaben 2025: 87 Mio € · im Antragsjahr 2024 87 Mio € — preisbereinigt -2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme