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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: ESPD
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Begründung

Die nordmainische S-Bahn wurde den Bürgern seit Jahrzehnten versprochen. Deshalb ist der nordmainischen S-Bahn unter allen neu zu planenden Vorhaben für den S-Bahnbau die erste Priorität einzuräumen. Der längst überfällige Tunnel zwischen Konstablerwache und Ostbahnhof mit einer neuen Station darf nicht zugunsten des erst seit kurzem geplanten Anschluss von Gateway Gardens zurückgestellt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 52

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die nordmainische S-Bahn

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Beim weiteren Ausbau des S-Bahnnetzes (nach dem bereits planfestgestellten Ausbau nach Bad Vilbel) besitzt die nordmainische S-Bahn absolute Priorität. Dies gilt auch gegenüber dem Projekt Anschluss Gateway Gardens.

Begründung:

Die nordmainische S-Bahn wurde den Bürgern seit Jahrzehnten versprochen. Deshalb ist der nordmainischen S-Bahn unter allen neu zu planenden Vorhaben für den S-Bahnbau die erste Priorität einzuräumen. Der längst überfällige Tunnel zwischen Konstablerwache und Ostbahnhof mit einer neuen Station darf nicht zugunsten des erst seit kurzem geplanten Anschluss von Gateway Gardens zurückgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 52Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die nordmainische S-Bahn
    Etatantrag · SPD
  2. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 288Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Haushaltsstellen: 5.001726 und 5.002424 Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die Nordmainische BahnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 18 · 11.02.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 19 · 12.02.2008
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 52 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 5
Sitzung 20 · 15.02.2008
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage E 52 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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