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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Haushaltsstellen: 5.001726 und 5.002424 Ausbau des…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Haushaltsstellen: 5.001726 und 5.002424 Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die Nordmainische Bahn

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 288

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Haushaltsstellen: 5.001726 und 5.002424 Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die Nordmainische Bahn

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526

- E 52 SPD -

Alle beabsichtigten Maßnahmen des S-Bahnbaus genießen eine hohe Priorität, müssen sich aber, wenn ihre Realisierung die Überschreitung der Stadtgrenze erfordert, zunächst einem Einigungsprozedere aller Beteiligten unterwerfen, welches sich nicht ausschließlich nach den Terminvorstellungen der Stadt ausrichten lässt.

Deshalb muss auch in Bezug auf die Veranschlagung im Investitionsprogramm realistisch vorgegangen werden, um nicht vorzeitig Mittel zu binden.

Seit der Aufstellung des Investitionsprogramms 2006-2009 ist die Maßnahme enthalten. Da eine Vorfinanzierung der Planungskosten durch das Land vorgesehen ist, erfolgte zunächst keine Veranschlagung von Mitteln. Diese konnten erst mit der Aufstellung des Investitionsprogramms 2009-2012 angemeldet werden.

Mit der Stellungnahme ST 1847 vom 21.11.2007 wurde zum Sachstand berichtet:

"Bereits in der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 07.11.2006 wurde auf eine Sitzung am 03.11.2006 mit den beteiligten ÖPNV-Aufgabenträgern (Stadt Frankfurt am Main, Main-Kinzig-Kreis, Stadt Maintal, Stadt Hanau, Wetteraukreis und RMV) hingewiesen, in der u.a. das Projekt "Nordmainische S-Bahn“ befürwortet wurde. Ferner wurde mitgeteilt, dass die unter Federführung der DB Netz AG durchgeführten Planungen im Jahr 2008 in Bau- und Finanzierungsverträge münden sollen.

Nach aktuellem Kenntnisstand wurde der Vorentwurf mit Bewilligungsbescheid des Landes Hessen beauftragt und soll im Jahr 2008 für die weiteren Veranlassungen vorliegen.

Nach dem Vorliegen der erforderlichen Beschlüsse und Planungsvereinbarungen wird die Entwurf- und Genehmigungsplanung im Zeitraum von 2008 bis 2011 erstellt. Mit dem Bau der Nordmainischen S-Bahn ist dann ab 2012 zu rechnen.

Wenn auch noch keine abschließende Vereinbarung mit den Städten Maintal und Hanau zu der Verteilung der Planungskosten vorliegt, wurde das Projekt bereits für das Investitionsprogramm 2008-2011 angemeldet.

Die Planungskosten der ersten Leistungsphasen werden vom Land vorfinanziert.“

Von diesem Sachstand ist auch derzeit noch auszugehen.

Eine Zurückstellung zu Gunsten anderer Maßnahmen ist nicht beabsichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008EE 52Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die nordmainische S-BahnEtatantrag · SPD
  2. 23. Mai 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 288Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Haushaltsstellen: 5.001726 und 5.002424 Ausbau des S-Bahn-Netzes: Priorität für die Nordmainische Bahn
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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