Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße

Etatantrag vom 15.02.2013, E 4

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm für das Jahr 2013 werden

50.000 € als Planungsmittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichts Dunantring / Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehr (Produktdefinition 5.002791) eingestellt. Zur Deckung werden in der gleichen Produktgruppe die Planungsmittel für einen Zweirichtungsradweg im Erich-Ollenhauer-Ring (Produktdefinition 5.005884) 2013 von 100.000 € um 100.000 € auf 0 € gekürzt. Die für die Planung des Kreisverkehrs nicht benötigten 50.000 € aus dieser Position werden zur Haushaltskonsolidierung verwendet.

Begründung: Die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Dunantring / Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße verbessert nicht nur die verkehrliche Leistungsfähigkeit, sondern auch die Radverkehrsführung, Fußgängerquerung, Verkehrssicherheit durch Verringerung der Geschwindigkeit. Außerdem können zusätzliche Parkplätze angelegt werden. Um diese für den Stadtteil sehr vorteilhafte Neuordnung voranzubringen, muß zunächst die Baureifplanung erstellt werden.