a) Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße b) Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in…

Bericht des Magistrats vom 28.06.2013, B 343

Betreff:

a) Planung des Kreisverkehrs Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße b) Umgestaltung des Knotenpunktes Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2013, § 2950 Anlage 7 - E 4/13 CDU und GRÜNE, OA 248/12 OBR 6 - Für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Dunantring/Sossenheimer Weg/Kurmainzer Straße in einen Kreisverkehrsplatz stehen im Entwurf des Haushaltsplans 2013 im Produktbereich 16.03, Produktdefinition 5.002791, für die Jahre 2013 ff keine Mittel zur Verfügung. Restmittel aus dem Vorjahr wurden nicht übertragen. Die im Etatantrag E4 von 2013 vorgesehene Übertragung von Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro auf die oben genannte Haushaltsstelle reicht nicht aus, um eine Baureifplanung zu erstellen. Die Gesamtkosten für die Baureifplanung werden auf rund 130.000 Euro geschätzt. Der Magistrat beabsichtigt daher, die zusätzlich benötigten Planungsmittel in Höhe von 80.000 € der Haushaltsstelle PG 16.03, Projektdefinition 5.002602 - "Planungsmittel für weiterführende Verkehrsplanungen", zu entnehmen.