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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ . Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main…

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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ . Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
159 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der lokale ÖPNV in Frankfurt am Main beansprucht einen erheblichen Zuschußbedarf, der in den Wirtschaftsplänen von traffiQ und VGF ausgewiesen wird und zu einem erheblichen Teil aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen werden muß. Sollte der steuerliche Querverbund zwischen den Tochtergesellschaften der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding wegfallen, wird sich unabhängig von zusätzlichen Leistungen der auf die Stadt Frankfurt zukommende Finanzbedarf weiter erhöhen, auch wenn dem teilweise Steuerzahlungen und Gewinnabführungen der Mainova AG entgegenstehen werden. Angesichts der Haushaltslage sind daher Möglichkeiten zu einer Reduzierung des Zuschußbedarfs für den lokalen ÖPNV zu untersuchen und zu realisieren. Bei dieser Prüfung ist sowohl das bisherige Leistungsangebot auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls zu optimieren (neues Nachtverkehrsangebot, veränderte Leistungen an Sonntagen) als auch über Maßnahmen nachzudenken, die zu einer Steigerung des Fahrgastaufkommens und damit der Einnahmen, insbesondere im Einkaufs- und Freizeitverkehr führen. Zahlen aus dem VDV-Betriebsvergleich belegen, dass die Zahl der Fahrten in Frankfurt am Main deutlich unterhalb der Vergleichszahlen anderer Großstädte liegt. So fuhr jeder Frankfurter Bürger im Jahre 2001 rund 210 mal mit den Verkehrsmitteln der VGF, die Vergleichswerte in München (338), Berlin (235), Karlsruhe (309), Dresden (250), Hannover (216), Stuttgart (213) und Wuppertal (216) liegen zum Teil deutlich höher (VDV-Statistik 2001). Hier sind erhebliche Anstrengungen im Marketingbereich vorzunehmen. Dass die Produktivität des ÖPNV in Frankfurt am Main noch erhöht werden kann, belegt gleichfalls die VDV-Statistik 2001. So wurden in München 3,05 Mio. Platzkilometer pro Beschäftigten der Münchener Verkehrs GmbH (MVG) angeboten, in Frankfurt nur 1,79 Mio. In anderen Städten lagen die Zahlen ebenfalls deutlich über den Frankfurter Werten: Köln (2,26 Mio.), Hamburg (2,20 Mio.), Bonn (2,57 Mio.), Karlsruhe (2,899 Mio.) und Bielefeld (2,05 Mio.). Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.09.2003, B 791 Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 28 Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745 Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 166 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 03.03.2003, E 42

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, binnen sechs Monaten der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge für eine Senkung des Zuschußbedarfs für lokale Leistungen des ÖPNV vorzulegen. Dazu wird die LNG beauftragt, Optimierungen in folgenden Segmenten zu untersuchen:

wirtschaftlich sinnvolle Angebotsreduzierungen bei Einhaltung der durch den Nahverkehrsplan vorgegebenen Qualitätskriterien

Erhöhung der Nettoeinnahmen durch zusätzliche Tarifangebote (z. B. 9 Uhr-Monatskarte) und zielgerichtetes Marketing

Steigerung der Wirtschaftlichkeit des ÖPNV in Frankfurt am Main

Begründung:

Der lokale ÖPNV in Frankfurt am Main beansprucht einen erheblichen Zuschußbedarf, der in den Wirtschaftsplänen von traffiQ und VGF ausgewiesen wird und zu einem erheblichen Teil aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen werden muß. Sollte der steuerliche Querverbund zwischen den Tochtergesellschaften der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding wegfallen, wird sich unabhängig von zusätzlichen Leistungen der auf die Stadt Frankfurt zukommende Finanzbedarf weiter erhöhen, auch wenn dem teilweise Steuerzahlungen und Gewinnabführungen der Mainova AG entgegenstehen werden.

Angesichts der Haushaltslage sind daher Möglichkeiten zu einer Reduzierung des Zuschußbedarfs für den lokalen ÖPNV zu untersuchen und zu realisieren.

Bei dieser Prüfung ist sowohl das bisherige Leistungsangebot auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls zu optimieren (neues Nachtverkehrsangebot, veränderte Leistungen an Sonntagen) als auch über Maßnahmen nachzudenken, die zu einer Steigerung des Fahrgastaufkommens und damit der Einnahmen, insbesondere im Einkaufs- und Freizeitverkehr führen. Zahlen aus dem VDV-Betriebsvergleich belegen, dass die Zahl der Fahrten in Frankfurt am Main deutlich unterhalb der Vergleichszahlen anderer Großstädte liegt. So fuhr jeder Frankfurter Bürger im Jahre 2001 rund 210 mal mit den Verkehrsmitteln der VGF, die Vergleichswerte in München (338), Berlin (235), Karlsruhe (309), Dresden (250), Hannover (216), Stuttgart (213) und Wuppertal (216) liegen zum Teil deutlich höher (VDV-Statistik 2001). Hier sind erhebliche Anstrengungen im Marketingbereich vorzunehmen.

Dass die Produktivität des ÖPNV in Frankfurt am Main noch erhöht werden kann, belegt gleichfalls die VDV-Statistik 2001. So wurden in München 3,05 Mio. Platzkilometer pro Beschäftigten der Münchener Verkehrs GmbH (MVG) angeboten, in Frankfurt nur 1,79 Mio. In anderen Städten lagen die Zahlen ebenfalls deutlich über den Frankfurter Werten: Köln (2,26 Mio.), Hamburg (2,20 Mio.), Bonn (2,57 Mio.), Karlsruhe (2,899 Mio.) und Bielefeld (2,05 Mio.).

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2003Sie sind hier
    EE 42Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ . Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 26. September 2003BB 791Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/ Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  3. 12. Januar 2004BB 28Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  4. 17. Oktober 2005BB 745Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  5. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 166Zuschussbedarf für den lokalen Verkehr senkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 42 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Ablehnung)

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