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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH…

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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken

Vorlagentyp: B
159 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.01.2004, B 28

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV
Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich)
Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073

- E 42 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 791 03 -

Die jetzt vorliegenden Ergebnisse des Prüfauftrages der Stadtverordnetenversammlung zeigen Potenziale auf, in Zukunft die Kosten des lokalen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt zu reduzieren, bzw. die Einnahmenmöglichkeiten besser als bisher aus zu schöpfen, so dass ein geringerer Zuschussbedarf entsteht. Da jedoch der Fahrplan für das Jahr 2004 bereits am 13.12.2003 in Kraft tritt und die notwendigen Vorbereitungen fast vollständig abgeschlossen sind, können die hier aufgezeigten Vorschläge zur Angebotsreduzierung frühestens im Jahr 2005 wirksam werden.

Dies vorausgeschickt, sieht traffiQ, die Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH, vor allem in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003, § 6194, die Betreiber des Busverkehrs in Frankfurt am Main ab dem Jahr 2007 durch ein Ausschreibungsverfahren zu bestimmen, eine große Chance, Kostenersparnisse zu erzielen, ohne das heutige Angebot reduzieren zu müssen. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass mit einer Reduzierung des Angebots auch immer die Gefahr des Verlusts von Fahrgästen verbunden ist, wodurch wiederum geringere Einnahmen erzielt würden. Auch die im Folgenden dargestellten Potenziale der Erhöhung der Einnahmen durch Fahrgastzuwächse werden nur dann zu realisieren sein, wenn zunächst finanzielle Mittel in die Marketingmaßnahmen investiert werden. Die Beobachtung der im Frankfurter Umland durchgeführten Ausschreibungen hat ergeben, dass gegenwärtig Preise realisiert werden, die - auch bei Berücksichtigung der spezifischen Anforderungen an städtische Verkehre - unter den Kosten der Auferlegung liegen. Im Idealfall kann in einer Ausschreibung ein Preis realisiert werden, der in der Höhe den Erträgen (inkl. Tarif-Surrogate) des Verkehrs entspricht. Damit wäre im Idealfall kein weiterer Zuschuss aus Haushaltsmitteln notwendig. Gelingt ein solches Ergebnis für alle fünf Bündel, reduziert sich die Belastung im Haushalt der Stadt Frankfurt um rund 6 Mio. Euro p.a.

traffiQ hat dennoch entsprechend des Auftrags der Stadtverordnetenversammlung untersucht, wie durch eine sinnvolle Reduzierung des Angebots und Einnahmensteigerung durch Kundenzugewinn der Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV in Frankfurt am Main gesenkt werden könnte.

  1. Angebotsreduzierungen im lokalen Verkehr Es wurden sinnvolle Angebotsreduzierungen bei weitgehender Einhaltung des am 13.12.2001 (§ 1644) von der Stadtverordnetenversammlung (Stvv) beschlossenen Anforderungsprofils zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans geprüft. Die Analyse bezog sich dabei auf besonders schwach ausgelastete Linienabschnitte im Nahverkehrsnetz der Stadt Frankfurt. Im Betriebszweig Bus könnten demnach jährlich rund 0,65 Mio. Euro, bei Straßen- und Stadtbahnverkehren ca. 2,15 Mio. Euro Betriebskosten eingespart werden (vgl. Anlagen). Dem gegenüber stünde ein Fahrgastrückgang von ca. 0,85 Mio. Fahrten p.a., die zu rechnerischen Einnahmeverlusten von knapp 0,9 Mio. Euro p.a. führen. Da nicht unmittelbar haushaltswirksam, bleiben volkswirtschaftliche Folgekosten durch bis zu 700.000 zusätzliche PKW-Fahrten im Jahr unberücksichtigt. Im Bereich des lokalen Verkehrs ergeben sich damit Einsparpotenziale in Höhe von knapp 1,9 Mio. Euro im Jahr. Von dem genannten Betrag kämen dem Haushalt der Stadt Frankfurt am Main allerdings lediglich rund ein Drittel unmittelbar zugute, die größten Wirkungen würden aufgrund der Organisations- und Finanzierungsstruktur des lokalen Schienenverkehrs im Etat der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH (SWF Holding) bzw. bei der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) erzielt. Auch wenn noch nicht alle Möglichkeiten, Kosten beim ÖPNV einzusparen, erfasst werden konnten und bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans weitere Reduktionsmöglichkeiten im lokalen Nahverkehr unter Einhaltung des Anforderungsprofils untersucht werden, sind größere Einsparmöglichkeiten nur bei einem deutlich abgeschwächten Anforderungsprofil (z. B. größere Einzugsradien, weniger erforderliche Haltestellenabfahrten) zu erwarten. Es wird daher die Entwicklung eines verkehrlichen Gesamtkonzeptes unter teilweiser Berücksichtigung der genannten Maßnahmen empfohlen. Hierbei sind auch noch vertragliche, städtebauliche und gesamtverkehrliche Zusammenhänge zu prüfen sowie die Ergebnisse der Untersuchungen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes abzuwarten.
  2. Erhöhung der Einnahmen durch Fahrgastzuwächse Von traffiQ vorgenommene sorgfältige Analysen der Frankfurter Verkehrsmarktsituation zeigen, dass deutliche Ertragsteigerungen durch Fahrgastzuwächse im ÖPNV erreicht werden können. So würde die Fahrtenzahl im Frankfurter ÖPNV um mindestens 5 Mio. Fahrten steigen, wenn sich der ÖPNV-Anteil bei Wegen der Frankfurter Bevölkerung um 1 %-Punkt (bei Konzentration auf die Fahrtzwecke “Einkaufen/Besorgungen/Freizeitaktivitäten”) vergrößern würde. Unter Annahme eines durchschnittlichen Fahrterlöses von 1 Euro resultieren daraus Mehreinnahmen von ca. 5 Mio. Euro. Die Verbesserung des ÖPNV-Wirtschaftsergebnisses durch die o. g. für erreichbar gehaltenen Einsparungen könnte also ebenso durch eine Steigerung der ÖPNV-Fahrtenzahl um knapp 1,9 Mio. im Jahr erreicht werden. Dies entspricht weniger als einem Drittel des skizzierten, kurzfristig erschließbaren Marktpotenzials (incl. tariflicher Potenziale insgesamt 6 Mio. EURO). Die mit optimierter Ausschöpfung von noch bestehenden Nachfragepotenzialen für den ÖPNV in Frankfurt erreichbaren Ertragssteigerungen übertreffen quantitativ die möglichen Kosteneinsparungen durch Aufwandsreduzierungen bei weitem. Von traffiQ entwickelte Ansätze zur höheren Ausschöpfung der Zahlungsbereitschaft in Teilsegmenten des Frankfurter Verkehrs- und Mobilitätsmarkts könnten schon beim Tarifangebot Jobticket zu Mehreinnahmen von 1 Mio. Euro führen. Dies gehört ebenso zu einer “Optimierung der Tarifgestaltung“ wie Elemente zur Förderung der ÖPNV-Nachfrage z. B. durch Preisbegünstigungen in nachfrageschwachen Zeiten. Die entscheidenden Steigerungen der ÖPNV-Nachfrage mittels besserer Ausschöpfung der vorhandenen Potenziale, sollen durch die Kernelemente des traffiQ-Marketings – die “Mobilitätsinformation und -beratung“ – erreicht werden. Die Informations- und Beratungsaktivitäten (u. a. in der Verkehrsinsel, in Schulen, Betrieben und Firmen) müssen auf die Bedürfnisse der Frankfurter Mobilitäts“konsumenten“ möglichst genau zugeschnitten werden. Die dazu erforderlichen und zur erfolgreichen Vermarktung der Dienstleistung ÖPNV unverzichtbaren Kommunikationsformen und –kanäle (persönlich, telefonisch oder elektronisch) wurden von traffiQ mittlerweile weitgehend realisiert. Erst aus der Kombination der Beförderungsleistung mit den notwendigen Nutzungsinformationen (wann, wo, wie, zu welchen Preisen und mit welcher Fahrkarte) ergibt sich ein "rundes Angebot“, dass deutlich häufiger als heute zur Erledigung von Mobilitätsanforderungen in Frankfurt in Anspruch genommen wird und damit zur Einnahmensteigerung führt. Die derzeit laufende Werbekampagne nimmt die Ergebnisse der Untersuchungen auf und legt einen Schwerpunkt auf Informationen über attraktive Tarifangebote. Folgerichtig zielt die Kampagne auf Nicht- und Wenignutzer des ÖPNV und versucht einfache und leicht zu erprobende Angebote zu propagieren. Ebenso hat traffiQ in Zusammenarbeit mit dem RMV zum 1. Dezember 2003 die neue Telefon-Hotline gestartet, bei der Kunden aktuell und direkt Informationen über das ÖPNV-Angebot erhalten können. Ebenso wird damit eine Anlaufstelle für Beschwerden und Kundenanregungen geschaffen, deren Ergebnisse direkt in das Qualitätsmanagement einfließen werden. Die Zusammenarbeit mit dem RMV wurde dabei als kostengünstigere Alternative zum Aufbau eines eigenen traffiQ-Call-Centers gewählt.
  3. Weitere Möglichkeiten zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit Zur Erstellung des vorliegenden Berichts hat traffiQ weitere Möglichkeiten untersucht, um die Wirtschaftlichkeit des ÖPNV in Frankfurt zu steigern. Dies sind neben den Einsparungen durch Wettbewerb, Einsparungen bei den Infrastrukturmaßnahmen Schiene und im ÖPNV-Angebot des Regionalverkehrs. - Wie oben bereits dargestellt, können sich durch Wettbewerb im lokalen ÖPNV signifikante Einsparungen für die Stadt Frankfurt am Main insgesamt ergeben. Insbesondere die SWF Holding könnte davon betroffen sein - vor allem durch das Ausschöpfen von Potenzialen bei einer Restrukturierung der VGF. Der Magistrat beabsichtigt deshalb am eingeschlagenen Weg zur Schaffung marktwirtschaftlicher Strukturen im lokalen ÖPNV fest zu halten. - Für den Regionalverkehr sind die Einsparmöglichkeiten aufgrund der Einbindung der Stadt Frankfurt am Main in die komplexen Gesellschafter- und Finanzierungsstrukturen des RMV sehr beschränkt. Im Regionalverkehr spielen der Verbundgedanke und die Verflechtungen zwischen dem Kern des Rhein-Main-Gebietes (Frankfurt) und dem Umland eine entscheidende Rolle. Aufgrund ihrer zentralen Lage sind Angebotsverbesserungen meistens nur unter Beteiligung Frankfurts möglich, außerdem ist der Wirtschaftsstandort Frankfurt Ziel von täglich ca. 300.000 Fahrten im Quell-Ziel-Verkehr im ÖPNV. Der SPNV und insbesondere die S-Bahn bilden das Rückrat des ÖPNV und sorgen auch für die Zuführung von Fahrgästen aus dem Umland in die lokalen Verkehrsmittel (U-Bahn, Strab, Bus) in Frankfurt. Darüber hinaus leistet die S-Bahn einen wichtigen Beitrag zum Binnenverkehr in Frankfurt[1]. Heute wendet die Stadt Frankfurt jährlich rund drei Millionen Euro zur Mit-Finanzierung des regionalen Verkehrs auf. Eine Reduzierung dieser Kosten ist vermutlich nur unter Inkaufnahme politischer und verkehrlicher Nachteile möglich. Darüber hinaus würde ein solches Vorgehen zu politischen Verwerfungen führen und ggf. sogar den Bestand des Verkehrsverbundes gefährden. Weitere Einsparpotenziale ergeben sich im Regionalverkehr bei zukünftigen Leistungsausweitungen, die eine Mitfinanzierung der Stadt Frankfurt a.M. erfordern. traffiQ wird auch künftig weiterhin versuchen in Verhandlungen mit dem RMV den Aufwand für Frankfurt so gering wie möglich zu halten. Abschließend soll an dieser Stelle noch auf die in der Begründung des Etat-Antrages genannten Nutzerhäufigkeiten im Frankfurter Nahverkehr eingegangen werden: Die in der Antragsbegründung angegebenen Zahlen zu den jährlichen Fahrten der Frankfurter Bürger mit der VGF (Quelle: VDV-Statistik) sind mit einer gewissen Vorsicht zu betrachten, da die VDV-Statistiken nicht in allen Werten absolut vergleichbar sind. Fakt ist, dass das Verkehrsgebiet der VGF neben der Stadt Frankfurt am Main noch weitere Städte im Umkreis umfasst (dies trifft auch auf andere Unternehmen in Ballungsräumen in gleicher Weise zu). Über die reine Unternehmensstatistik der VGF hinaus gibt es andere Quellen, aus denen Zahlen zur Mobilität in Frankfurt abgelesen werden können. So liegen aus der Untersuchung "Mobilität in Deutschland 2002“ des Bundesverkehrsministeriums vorläufige Ergebnisse zur Nutzung des ÖPNV in den Städten Frankfurt und Wiesbaden vor. Daraus geht hervor, dass über 50 % der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen bzw. Gelegenheitsnutzern (mindestens einmal wöchentlich) des ÖPNV in der Region zählen. Damit wird eine vergleichbare Nutzung wie in Berlin oder Hamburg erreicht[2]. Der Anteil derjenigen, die den ÖPNV selten oder nie nutzen, liegt in Frankfurt nur bei etwas über einem Viertel. Anlage 1 (ca. 18 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 27.01.2004, OF 496/7 Antrag vom 27.01.2004, OF 503/4 Antrag vom 24.02.2004, OF 545/10 Antrag vom 04.03.2004, OF 616/3 Antrag vom 01.03.2004, OF 617/3 Antrag vom 03.03.2004, OF 618/3 Antrag vom 09.02.2004, OF 1019/6 Antrag vom 11.02.2004, NR 1252 Anregung vom 10.02.2004, OA 1522 Anregung vom 10.02.2004, OA 1524 Anregung vom 10.02.2004, OA 1533 Anregung vom 09.03.2004, OA 1546 Anregung vom 18.03.2004, OA 1577

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2003EE 42Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ . Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senkenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 26. September 2003BB 791Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/ Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  3. 12. Januar 2004Sie sind hier
    BB 28Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Treuhandbereich) Zuschussbedarf für lokalen ÖPNV senken
    Magistratsbericht
  4. 17. Oktober 2005BB 745Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  5. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 166Zuschussbedarf für den lokalen Verkehr senkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 13
Sitzung 27 · 03.02.2004
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 28 · 09.02.2004
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Sonstige:
Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU; GRÜNE (=Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 4
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung OA 1524 2004 1. Die Vorlage B 28 wird unter Hinweis auf OA 1524 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 503/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor unter Ziffer 1. nach den Worten "Der Ortsbeirat regt" das Wort "erneut" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
5 CDUREP
Enthaltung:
1 CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
5 CDUREP
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen 5 CDU und REP (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 CDU zu 2. SPD und GRÜNE gegen 5 CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

OBR 1
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 1522 2004 1. Die Vorlage B 28 wird unter Hinweis auf OA 1522 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 496/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 28 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird dagegen gebeten, den Einsparungsvorschlag zur U 6/U 7 "temporäre Einstellung des U-Bahn-Abschnittes Industriehof-Hausen" nicht weiter zu verfolgen. Zudem wird der Magistrat gebeten, das genannte Einsparvolumen in Höhe von 100.000 Euro detailliert darzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Anregung OA 1533 2004 1. a) Die Vorlage B 28 wird unter Hinweis auf OA 1533 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1019/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2004
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 28 · 16.02.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO II, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch von Grünen, CDU und SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 28 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 28 · 19.02.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 28 · 09.03.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Anregung OA 1546 2004 1. Die Vorlage B 28 dient unter Hinweis auf OA 1546 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 545/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte Absatz der Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 29 · 18.03.2004
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 1577 2004 1. Die Vorlage B 28 wird unter Hinweis auf OA 1577 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 616/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 618/3 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 617/3 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 618/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistratsbericht B 28 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Einsparungsvorschlag, die U 5 sonntags und im so genannten Schwachverkehr auf den Abschnitt Preungesheim - Konstablerwache zu begrenzen und die Absicht, die Weiterfahrt zum Hauptbahnhof zu streichen, nicht weiter zu verfolgen. Auch für die Buslinie 32 und die Straßenbahnlinie 12 soll das bisherige Angebot erhalten bleiben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 06.07.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 22
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ziffern II. und III. der Vorlage B 28 dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ziffern II. und III. der Vorlage B 28 dienen zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1252 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 1)
Sonstige:
PDS (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Zurückstellung)BFF (B 28 Ziffern II. und III. = Kenntnis, NR 1252 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Ablehnung)E.l (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Zurückstellung) BFF (B 28 Ziffern II. und III. = Kenntnis, NR 1252 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 59
Beraten
Punkt 1: a) Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ziffern II. und III. der Vorlage B 28 dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ziffern II. und III. der Vorlage B 28 dienen zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1252 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
SPDGrünePDSE.l
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU, FDP, FAG, REP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG und E.L. (= Ablehnung); PDS (= Zurückstellung) und BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 28 Ziffern II. und III. = Zurückweisung, NR 1252 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Ziffer I. der Vorlage B 28 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1522 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1524 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1533 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1546 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1577 wird zurückgestellt, bis der Bericht des Magistrats zu der Vorlage NR 1252 vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 28 = Kenntnis, OA 1522, OA 1524 und OA 1577 = Ablehnung, OA 1533 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1546 = Annahme)Die Linke (B 28 = Zurückweisung, OA 1522, OA 1524, OA 1533, OA 1546 und OA 1577 = Annahme)BFF (B 28 = Kenntnis, OA 1522, OA 1524, OA 1533 und OA 1577 = vereinfachtes Verfahren, OA 1546 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 28 = Zurückweisung, OA 1522, OA 1524, OA 1546 und OA 1577 = Annahme, OA 1533 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 28 = Zurückweisung, OA 1522, OA 1524, OA 1546 und OA 1577 = Annahme, OA 1533 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD und FAG (= Annahme) GRÜNE (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der erste Absatz der Vorlage OA 1522 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 5. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 28 = Kenntnis, OA 1522, OA 1524 und OA 1577 = Ablehnung, OA 1533 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1546 = Annahme) Die Linke. (B 28 = Zurückweisung, OA 1522, OA 1524, OA 1533, OA 1546 und OA 1577 = Annahme) BFF (B 28 = Kenntnis, OA 1522, OA 1524, OA 1533 und OA 1577 = vereinfachtes Verfahren, OA 1546 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 28 = Zurückweisung, OA 1522, OA 1524, OA 1546 und OA 1577 = Annahme, OA 1533 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis. 8. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und Die Linke. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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