Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 33 Revision, Recht und Versicherung Produktbereich: 34 Grundstücks- und…
Vollständigen Titel anzeigen
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 33 Revision, Recht und Versicherung Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Bauplanungen und Baumaßnahmen optimieren
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Über die Umsetzung der genannten Etatanträge 2002 ist im Etatentwurf 2003 nichts erkennbar. Auch Berichte der Dezernenten liegen dazu bislang nicht vor. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 605 Bericht des Magistrats vom 26.09.2003, B 796 Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 260 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung) 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Inhalt
Etatantrag vom 27.02.2003, E 36
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 33 Revision, Recht und Versicherung Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Bauplanungen und Baumaßnahmen optimieren
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zur Umsetzung der Etatanträge 2002 v. 06.03.2002
E 157 "Bauplanungen: Frühzeitig auf die Folgekosten achten“, (Stadtverordnetenbeschluss §§)
E 189 "Städtische Neubau- und Umbaumaßnahmen: Leistungen und Kosten optimieren“, (Stadtverordnetenbeschluss §§)
E 190 "Städtische Reparaturmaßnahmen: Leistung und Kosten optimieren“(Stadtverordnetenbeschluss §§)
spätestens zeitgleich mit dem zum 2. Quartal vorgesehenen Dezernatsbericht zum Controlling der Stadtverordnetenversammlung zu berichten:
welche Schritte er inzwischen eingeleitet hat und
wie er im Jahr 2003 die in den Begründungen enthaltenen Anregungen aufgreifen will.
Begründung:
Über die Umsetzung der genannten Etatanträge 2002 ist im Etatentwurf 2003 nichts erkennbar. Auch Berichte der Dezernenten liegen dazu bislang nicht vor.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003Sie sind hierEE 36Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 33 Revision, Recht und Versicherung Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Bauplanungen und Baumaßnahmen optimierenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 26. September 2003BB 796Bauplanungen und Baumaßnahmen optimierenMagistratsbericht
- 10. September 2004Antwort des Magistrats · nach 80 WochenBB 605Bauplanungen und Baumaßnahmen optimierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP