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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt. Dies ist notwendig, um den hohen Besucher- und Touristenstrom in diesem Areal zu bedienen und die Gastfreundschaft der Stadt zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat stellt endlich die finanziellen Mittel zur Verfügung, damit im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt baldigst öffentliche Trinkbrunnen errichtet werden. Hierfür sind Mittel bereitzustellen.

Begründung

Der tägliche Besucher- und Touristenstrom in diesem Areal nach der Eröffnung der neuen Altstadt, die bereits in kurzer Zeit zu einer Frankfurter Erfolgsgeschichte wurde, spricht hierfür für sich. Dem Magistratsbericht B 193 unter dem Betreff "Trinkbrunnen für Frankfurt" vom 17.05.2019 kann man/frau entnehmen: "Die Mainova AG betreibt 3 öffentliche Trinkbrunnen, davon zwei in der Frankfurter Innenstadt (Liebfrauenstraße, Große Bockenheimer Straße) und einen als Bestandteil des Wasser-Lehrpfads im Wasserpark Friedberger Landstraße." Das ist zwar sehr nett, aber für eine Stadt wie Frankfurt am Main die permanent im globalen Metropolenranking mitspielen möchte sehr wenig. Die Mainova ist zu über 99 Prozent im Besitz der Stadt Frankfurt und im Aufsichtsrat der Mainova sitzen neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem zahlreiche Stadträte/ Stadträtinnen sowie Stadtverordnete der Koalitionsparteien. Der Homepage der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main ist zu entnehmen: "Im Jahr 2018 wurden in Frankfurt am Main 10.149.671 Übernachtungen (+ 6,3 %) und 5.934.778 Mio. Übernachtungsgäste (+ 5,9 %) registriert. Somit konnte im vergangenen Jahr erstmals die 10 Mio.-Übernachtungsgrenze überschritten werden. Große Kongresse und erfolgreiche Messen, florierender Businesstravel und ein wachsendes Leisuregeschäft bescherten Frankfurt Traum-ergebnisse, " so Oberbürgermeister Feldmann. Und: "Die Tourismusbranche in Frankfurt am Main ist weiter auf Rekordkurs. Frankfurt am Main verbucht nun schon den neunten Übernachtungsrekord in Folge", freute sich Feldmann bei der Präsentation der offiziellen Gäste- und Übernachtungszahlen 2018. "Die Zahlen zeigen, dass wir mit unseren Bemühungen und Investitionen in den Tourismusstandort auf dem richtigen Weg sind." Ein Tourismusmagnet ist die neue Frankfurter Altstadt. Dies können jedes Magistratsmitglied und jeder Stadtverordneter tagtäglich auf seinem Weg in das Rathaus wahrnehmen. Wasser ist lebensnotwendig und ein wichtiger Bestandteil der Gastfreundschaft!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020Sie sind hier
    EE 237Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt
    Etatantrag · FRANKFURTER
  2. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 272Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen AltstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2020 21 Mio € — preisbereinigt +50 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 237 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage E 237 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 60/19 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFDP
Enthaltung:
AfD
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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