Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen

Etatantrag vom 25.11.2006, E 221

Betreff:

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Das Hauptkonto 71 'Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse. .’ wird von 16.495.000,- Euro um 200.000,- Euro auf 16.695.000 Euro erhöht.

Die Erhöhung wird zu Gunsten der 'Pauschalzuwendungen für vereinseigene Sportstätten’ verausgabt.

Der Magistrat wird beauftragt, die Erhöhung zu nutzen, um die gesteigerten Kosten für Energie bei Vereinen, die eigene Sportstätten betreiben, abzufedern. Ein entsprechendes Konzept zur Verteilung dieses Geldes wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Sportförderrichtlinien der Stadt Frankfurt am Main sind entsprechend anzupassen.

1. Der Magistrat wird beauftragt ein 'Programm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei Einrichtung von besitzenden Sportvereinen’ zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Ausgestattet wird dieses Programm im Jahr 2007 mit 750.000.- Euro. Der Betrag wird im Hauptkonto 71 'Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse. .’ in der Produktgruppe 21.16 Sportförderung veranschlagt. Somit erhöht sich der Betrag von 16.995.000,- Euro auf 17.745.000,- Euro.

In den folgenden Jahren ab 2008 wird die Fördersumme zur 'Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei Einrichtung von besitzenden Sportvereinen’ auf 3 Mio. Euro festgesetzt.

Begründung:

Der durchschnittliche Strompreis in Deutschland ist seit Januar 2002 um über 70% gestiegen. Der durchschnittliche Ölpreis im Einkauf hat seit Januar 2002 nahezu verdoppelt. Von den Energiekostensteigerungen sind auch die besitzenden Sportvereine, die für das soziale Leben in Frankfurt am Main von herausragender Bedeutung sind, getroffen. Viele Vereine stehen finanziell sprichwörtlich mit dem Rücken an der Wand. Mit der Erhöhung der Förderung von besitzenden Vereinen wird den betroffenen wieder finanziell Luft verschafft.

Mit dem 'Programm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei Einrichtung von besitzenden Sportvereinen’ schaffen wir strukturell Abhilfe bei der Energiekostenproblematik der besitzenden Sportvereine und wir leisten einen weiteren Beitrag CO2-Emmissionen einzusparen.