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a) Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen b) Fotovoltaikanlage (Solaranlage) für den 1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. c) Mit…

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a) Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen b) Fotovoltaikanlage (Solaranlage) für den 1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. c) Mit RegioSolar Sportvereine unterstützen

Vorlagentyp: B
5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156

Betreff:

a) Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen b) Fotovoltaikanlage (Solaranlage) für den

  1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. c) Mit RegioSolar Sportvereine unterstützen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1969 - NR 425 SPD, E 221, Ziff
  2. SPD, EA 70 OBR 7, l. B 953/07 - Zwischenbericht: Zu E 221, Ziff. 2 (Zwischenbericht): Ein Entwurf für ein "Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei Einrichtungen von besitzenden Sportvereinen“ wurde erarbeitet und mit städtischen Ämtern und mit dem Landessportbund Hessen besprochen. Die weiterführenden Arbeiten und Abstimmungen zwischen den Beteiligten wurden jedoch zunächst ausgesetzt, da im Haushalt 2008 keine Mittel zur finanziellen Ausstattung dieses Förderprogramms zur Verfügung stehen. Zu EA 70 (abschließender Bericht): Als Voraussetzung dafür, eine Photovoltaikanlage beim
  3. Rödelheimer Fußballclub 02 e.V. sinnvoll betreiben zu können, müssten drei Eichen entfernt werden, die derzeit ihren Schatten auf das Dach werfen, auf dem die Anlage zu montieren wäre. Die Untere Naturschutzbehörde hat jedoch in ihrer Stellungnahme vom 11.12.2007 dem Fällen dieser drei Eichen ihre Zustimmung versagt. Die Einrichtung einer Photovoltaikanlage an diesem Ort ist daher abzulehnen. Zu NR 425 (Zwischenbericht): Eine Solaranlage ist nur auf einem insgesamt energetisch sanierten Gebäude sinnvoll. Deshalb sollte die Ausrüstung der Sportstätten mit Solaranlagen in ein Programm zur energetischen Ertüchtigung insgesamt eingebettet sein. Für die vereinseigenen Sportstätten wird insofern auf die Ausführungen zu E 221 (s.o. in diesem Bericht) verwiesen, die ein solches Programm zum Gegenstand haben. Für die städtischen Sportstätten wird derzeit ein M-Vortrag erarbeitet, der die energetische Ertüchtigung der Umkleidegebäude zum Gegenstand hat und in diesem Rahmen auch die Nutzung solarthermischer Anlagen einschließt. Mittels eines gezielten Programms sollen die energetische Ertüchtigung und weitergehende bauliche Maßnahmen zur Energieeinsparung auch unabhängig von aus anderen Gründen durchzuführenden Sanierungs- und Neubaumaßnahmen möglich gemacht werden. Die erforderlichen Baumittel für die Baumaßnahmen zur energetischen Ertüchtigung sind mit einem Ansatz, der künftigen Haushaltsberatungen vorbehalten bleibt, unter der Produktgruppe 21.15 (Ungedeckte Sportstätten und Sportstättenvergabe) einzustellen. Derzeit werden Abstimmungsgespräche zur Entwicklung des genannten Programms für die städtischen Sportstätten mit den städtischen Fachämtern geführt. Außerdem wird vom Sportamt in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt eine Bestandsaufnahme über den Energieverbrauch auf den städtischen Sportanlagen durchgeführt. Nebenvorlage: Antrag vom 15.05.2008, NR 902 Anregung vom 03.06.2008, OA 662 Antrag vom 19.05.2008, OF 421/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. März 2008 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 425 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 18. April 2007. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 7
Sitzung 23 · 06.05.2008
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 156 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 15.05.2008
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 156 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 902 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 7
Sitzung 24 · 03.06.2008
TO I, TOP 16
Beraten
Anregung OA 662 2008 1. Die Vorlage B 156 wird unter Hinweis auf OA 662 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 421/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 902 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)NPD (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 156 = Zurückweisung, NR 902 und OA 662 = Annahme)Stv. Seitz (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Annahme im Rahmen OA 662, OA 662 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 156 = Zurückweisung, NR 902 und OA 662 = Annahme) Stv. Seitz (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Annahme im Rahmen OA 662, OA 662 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 902 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDStv. Seitz
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und Stv. Seitz gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) NR 902 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662) ; BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen SPD, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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