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Fotovoltaikanlage für den 1. Rödelheimer FC Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 03.06.2008, OA 662 entstanden aus Vorlage: OF 421/7 vom 19.05.2008

Betreff: Fotovoltaikanlage für den

  1. Rödelheimer FC Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156 Vorgang: EA 70/06 OBR 7 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
  2. Der Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156, wird hinsichtlich Punkt b) zurückgewiesen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, die Etatanregung vom 28.11.2006, EA 70, vor dem Hintergrund zu beantworten, dass eine Installation der beantragten Fotovoltaikanlage für den
  4. Rödelheimer Fußballclub e.V. wie vom Verein beantragt auf dem unbeschatteten und freistehenden Multifunktionsgebäude (Umkleide und Duschen) erfolgen soll, das der Magistrat auf Antrag des Ortsbeirates und der Stadtverordnetenversammlung vor einigen Jahren errichten ließ, und nicht auf dem alten Gebäude mit der Vereinsgaststätte. Begründung: Bei der Beantwortung der EA 70 ist der Magistrat aus unersichtlichem Grund offenbar von der Errichtung der Fotovoltaikanlage auf dem Dach der alten Vereinsgaststätte ausgegangen. Dieses ist in der Tat nicht geeignet, weil der Sonneneinfall von den auf dem Gelände befindlichen Bäumen verhindert wird. Das trifft jedoch nicht auf das vor einigen Jahren neu errichtete Multifunktionsgebäude zu, das Mitglieder des Magistrats aufgrund der erfolgten Einweihung noch recht gut im Gedächtnis haben sollten. Dies ist auch durch die beiliegenden Fotografien belegt. Dabei ist zu beachten, dass die Aufnahmen aus Richtung Süden und damit aus Richtung des Sonneneinfalls erfolgten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2008BB 156a) Steigende Energiepreise - besitzende Sportvereine unterstützen b) Fotovoltaikanlage (Solaranlage) für den 1. Rödelheimer Fußballclub 02 e. V. c) Mit RegioSolar Sportvereine unterstützenMagistratsbericht
  2. 19. Mai 2008OFOF 421/7Fotovoltaikanlage für den 1. Rödelheimer FCOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. Juni 2008Sie sind hier
    OAOA 662Fotovoltaikanlage für den 1. Rödelheimer FC Bericht des Magistrats vom 31.03.2008, B 156
    Anregung
  4. 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 626Fotovoltaikanlage (Solaranlage) für den 1. Rödelheimer FCMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 3: der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 902 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFDPFAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, OA 662 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 156 = Zurückweisung, NR 902 und OA 662 = Annahme) Stv. Seitz (B 156 = Kenntnis, NR 902 = Annahme im Rahmen OA 662, OA 662 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 44
Abgelehnt
Punkt 3: der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 902 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 902 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 662 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDBFFÖkoLinX-ARLStv. SeitzLinkeFDPFAGNPD
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDBFFÖkoLinX-ARLStv. SeitzNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und Stv. Seitz gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) NR 902 Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662) ; BFF (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und Stv. Seitz (= Annahme im Rahmen OA 662); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen SPD, BFF, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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