Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bundesprogramm „Soziale Stadt“ für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des…
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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bundesprogramm „Soziale Stadt“ für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzen
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bundesprogramm "Soziale Stadt" für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Für die Quartiere Griesheim, Nied und Fechenheim werden im Haushalt unter Berücksichtigung der Komplementärfinanzierung durch Bund und Land die Mittel für eine Projektrealisierung im Rahmen des Bundesprogra mms Soziale Stadt bereitgestellt. Begründung: Die Bundesmittel für das Programm Soziale Stadt wurden auf 150 Millionen Euro im Jahr 2014 erhöht. In das Programm aufgenommene Projekte werden jeweils zu einem Drittel durch Bund, Land und Kommune finanziert. Die deutliche Erhöhung der Fördermittel auf Bundesebene eröffnet für Frankfurt am Main die Chance, Projekte zur städtebaulichen Aufwertung und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens im Rahmen des Bundesprogramms zu realisieren. In Teilbereichen der Stadtteile Griesheim, Nied und Fechenheim besteht dafür ein hoher Bedarf. (siehe auch: Antrag NR 1034 vom 8. Oktober 2014 der SPD-Fraktion im Römer)
Inhalt
Etatantrag vom 08.11.2014, E 21
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bundesprogramm "Soziale Stadt" für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Für die Quartiere Griesheim, Nied und Fechenheim werden im Haushalt unter Berücksichtigung der Komplementärfinanzierung durch Bund und Land die Mittel für eine Projektrealisierung im Rahmen des Bundesprogra mms Soziale Stadt bereitgestellt.
Begründung: Die Bundesmittel für das Programm Soziale Stadt wurden auf 150 Millionen Euro im Jahr 2014 erhöht. In das Programm aufgenommene Projekte werden jeweils zu einem Drittel durch Bund, Land und Kommune finanziert. Die deutliche Erhöhung der Fördermittel auf Bundesebene eröffnet für Frankfurt am Main die Chance, Projekte zur städtebaulichen Aufwertung und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens im Rahmen des Bundesprogramms zu realisieren. In Teilbereichen der Stadtteile Griesheim, Nied und Fechenheim besteht dafür ein hoher Bedarf. (siehe auch: Antrag NR 1034 vom 8. Oktober 2014 der SPD-Fraktion im Römer)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2014Sie sind hierEE 21Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bundesprogramm „Soziale Stadt“ für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzenEtatantrag · SPD
- 7. April 2015BB 150Bundesprogramm Soziale Stadt für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzenMagistratsbericht
- 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 114 WochenBB 13Bundesprogramm „Soziale Stadt“ für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) RÖMER, ÖkoLinX-ARL und Piraten (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)