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Investitionsprogramm 2003-2006 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Zeil-Wettbewerb umsetzen . Die richtigen Prioritäten setzen!…

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Investitionsprogramm 2003-2006 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Zeil-Wettbewerb umsetzen . Die richtigen Prioritäten setzen! Maßnahme: Umbau der Konstabler Wache NEU: Maßnahme: Zeil-Beleuchtungskonzept

Vorlagentyp: EGRÜNE
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung sind Investitionen in die Attraktivität der öffentlichen Räume im Stadtgebiet und insbesondere zur Stärkung des Einzelhandelsschwerpunktes Zeil notwendig und sinnvoll. Da eine komplette Umsetzung der Empfehlungen des Zeil-Wettbewerbs allerdings sehr kostspielig und somit nur mittel bis langfristig zu realisieren sein wird, kommt kleineren und schnell zu realisierenden Maßnahmen wie der besseren Verknüpfung und Einbeziehung der umliegenden Bereiche der Zeil eine besondere Bedeutung zu. Die weitgehend abgeschlossene Vorplanung Große Friedberger Straße und der Verbindungsabschnitt mittlere Hasengasse bis Berliner Straße (Verknüpfung Zeil - Kulturmeile Braubachstraße) könnte und sollte daher zügig realisiert werden. Für das preisgekrönten Beleuchtungskonzeptes, das möglicherweise von den Zeil-Anliegern mitfinanziert werden könnte, sollte eine entscheidungsreife Planung erstellt werden, für das neue, zentrale Cafe am Brockhausbrunnen sollte ein Investor gesucht werden. Für die grundsätzlich zu begrüßende Umgestaltung der Konstabler Wache liegen bisher keine entscheidungsreifen Konzepte und Planungen vor, so dass einer isolierten Abtragung des Podestes auf der Konstabler Wache ohne Sicherung der Zukunft des Erzeugermarktes, ohne Klärung der Frage einer Bebauung am östlichen Rand und ohne Einbeziehung in eine Gesamtkonzeption gegenwärtig nicht zugestimmt werden kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 12.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 203 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Ablehnung) 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 203 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 06.03.2003, E 203

Betreff:

Investitionsprogramm 2003-2006 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Zeil-Wettbewerb umsetzen - Die richtigen Prioritäten setzen! Maßnahme: Umbau der Konstabler Wache NEU: Maßnahme: Zeil-Beleuchtungskonzept

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die hierfür vorgesehenen Ausgaben von jeweils 1.250 T€ für 2003 und 2004 werden umgewidmet in die Maßnahme "Verbesserung der öffentliche Räume im Stadtgebiet (Schöneres Frankfurt)".
  2. Zur Planung des preisgekrönten Beleuchtungskonzeptes wird eine entsprechende Maßnahme ohne Summe in das Investitionsprogramm 2004 aufgenommen.

Begründung:

Auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung sind Investitionen in die Attraktivität der öffentlichen Räume im Stadtgebiet und insbesondere zur Stärkung des Einzelhandelsschwerpunktes Zeil notwendig und sinnvoll. Da eine komplette Umsetzung der Empfehlungen des Zeil-Wettbewerbs allerdings sehr kostspielig und somit nur mittel bis langfristig zu realisieren sein wird, kommt kleineren und schnell zu realisierenden Maßnahmen wie der besseren Verknüpfung und Einbeziehung der umliegenden Bereiche der Zeil eine besondere Bedeutung zu. Die weitgehend abgeschlossene Vorplanung Große Friedberger Straße und der Verbindungsabschnitt mittlere Hasengasse bis Berliner Straße (Verknüpfung Zeil - Kulturmeile Braubachstraße) könnte und sollte daher zügig realisiert werden.

Für das preisgekrönten Beleuchtungskonzeptes, das möglicherweise von den Zeil-Anliegern mitfinanziert werden könnte, sollte eine entscheidungsreife Planung erstellt werden, für das neue, zentrale Cafe am Brockhausbrunnen sollte ein Investor gesucht werden.

Für die grundsätzlich zu begrüßende Umgestaltung der Konstabler Wache liegen bisher keine entscheidungsreifen Konzepte und Planungen vor, so dass einer isolierten Abtragung des Podestes auf der Konstabler Wache ohne Sicherung der Zukunft des Erzeugermarktes, ohne Klärung der Frage einer Bebauung am östlichen Rand und ohne Einbeziehung in eine Gesamtkonzeption gegenwärtig nicht zugestimmt werden kann.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 12.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. März 2003 brachte GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.03.2003 im Wirtschaftsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 90
Abgelehnt
Die Vorlage E 203 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPPDSE.l
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 203 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

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