Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeiten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeiten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden 25.000 Euro zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln zur Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts im Rahmen der Neufassung des Nahverkehrsplans bereit gestellt, um die Nutzung des öffentlichen Parkraums an S-Bahnstationen mit gutem Flughafenanschluss für Langzeitparker wirkungsvoll zu erschweren. Das Konzept wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Begründung: Immer mehr Autofahrerinnen und Autofahrer nutzen öffentlichen Parkraum in der Nähe von S-Bahnstationen mit Flughafenanschluss zum Langzeitparken, um die Gebühren in den Parkhäusern am Flughafen zu vermeiden. Änderungen im Parkraum-Bewirtschaftungskonzept können dem entgegenwirken.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 18
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeiten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden 25.000 Euro zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln zur Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts im Rahmen der Neufassung des Nahverkehrsplans bereit gestellt, um die Nutzung des öffentlichen Parkraums an S-Bahnstationen mit gutem Flughafenanschluss für Langzeitparker wirkungsvoll zu erschweren. Das Konzept wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Begründung: Immer mehr Autofahrerinnen und Autofahrer nutzen öffentlichen Parkraum in der Nähe von S-Bahnstationen mit Flughafenanschluss zum Langzeitparken, um die Gebühren in den Parkhäusern am Flughafen zu vermeiden. Änderungen im Parkraum-Bewirtschaftungskonzept können dem entgegenwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2018Sie sind hierEE 18Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 3. Mai 2019BB 146Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 3. August 2020BB 344Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 5. Juli 2021BB 270Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 4. April 2022BB 143Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 30. September 2022Antwort des Magistrats · nach 237 WochenBB 377Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio € · im Antragsjahr 2018 0 Mio € — preisbereinigt +303 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)