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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreie Brücke über die Miquelallee

Vorlagentyp: EFAG
96 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Die Brücke zwischen Grüneburgpark und Miquelanlage, die bisher Stufen hat, ist als barrierefreie Verbindung für den Fuß- und Radverkehr neu zu bauen. Dann können endlich auch die beiden sich gegenüberliegenden Bushaltestellen unterhalb der Brücke barrierefrei erreicht werden. Wegen Brückenschäden ist aus ingenieurtechnischer Beurteilung ein Neubau erforderlich, der auf insgesamt 1,5 Mio. Euro geschätzt wird. Die Alternative wäre ein ampelgeregelter Übergang über die Miquelallee unterhalb der bisherigen Brücke, der aus Gründen der Verkehrsabwicklung aber kaum in Frage käme. Deckungsvorschlag: Die entstehenden Kosten werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2008, E 160

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreie Brücke über die Miquelallee

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Planung einer barrierefreien Brücke über die Miquelallee werden für 2008 250.000 Euro Planungsmittel zur Verfügung gestellt. Insgesamt sind 1,5 Mio. Euro für den Brückenneubau notwendig, so dass für 2009 die Summe von 1,25 Mio. Euro eingestellt werden soll.

Begründung:

Die Brücke zwischen Grüneburgpark und Miquelanlage, die bisher Stufen hat, ist als barrierefreie Verbindung für den Fuß- und Radverkehr neu zu bauen. Dann können endlich auch die beiden sich gegenüberliegenden Bushaltestellen unterhalb der Brücke barrierefrei erreicht werden. Wegen Brückenschäden ist aus ingenieurtechnischer Beurteilung ein Neubau erforderlich, der auf insgesamt 1,5 Mio. Euro geschätzt wird.

Die Alternative wäre ein ampelgeregelter Übergang über die Miquelallee unterhalb der bisherigen Brücke, der aus Gründen der Verkehrsabwicklung aber kaum in Frage käme.

Deckungsvorschlag: Die entstehenden Kosten werden dem Produktbereich 31.05 entnommen (Rücknahme der Gewerbesteuersenkung).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2008Sie sind hier
    EE 160Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Barrierefreie Brücke über die Miquelallee
    Etatantrag · FAG
  2. 23. Mai 2008BB 314Barrierefreie Brücke über die MiquelalleeMagistratsbericht
  3. 20. November 2009Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 941Fahrgastinformationen an U-Bahn-StationenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 20 · 11.02.2008
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 160 wird dem Magistrat unter Angabe der Kosten mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der angegebene Deckungsvorschlag abgelehnt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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