Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.8 Videoüberwachung
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Neues zu Konstablerwache per E-MailBegründung
Der Modellversuch Videoüberwachung an der Konstablerwache wird nach der Erhebung und Darstellung der Kriminalitätsdaten in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und bewertet werden. Erst danach kann über Ausweitung oder Ende der Videoüberwachung in Frankfurt am Main beschlossen werden. Bis zum Abschluss des Projektes sind daher keine weiteren Mittel notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 79 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung der KAV am 08.04.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage E 15 dient zur Kenntnis. 10. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 22.04.2002, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 15
Betreff:
Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.8 Videoüberwachung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung über 256 T€ für den Ausbau der Videoüberwachung steht unter dem Vorbehalt eines Stadtverordnetenbeschluss der nach erfolgter Auswertung des Modellprojekts herbeizuführen ist.
Begründung:
Der Modellversuch Videoüberwachung an der Konstablerwache wird nach der Erhebung und Darstellung der Kriminalitätsdaten in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und bewertet werden. Erst danach kann über Ausweitung oder Ende der Videoüberwachung in Frankfurt am Main beschlossen werden. Bis zum Abschluss des Projektes sind daher keine weiteren Mittel notwendig.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002Sie sind hierEE 15Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.8 VideoüberwachungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 79VideoüberwachungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)