Videoüberwachung
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Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 79
Betreff:
Videoüberwachung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - E 15 CDU, SPD, GRÜNE und FDP - H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Angesichts der aktuellen Diskussion im Rahmen der politischen Entscheidungsfindung und im Hinblick auf die Haushaltslage wird auf eine Ausweitung der Videoüberwachung verzichtet.
Im Investitionsprogramm für die Jahre 2003 - 2006 und ab 2007 sind keine Mittel mehr für diese Maßnahme vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002EE 15Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.8 VideoüberwachungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 24. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 79VideoüberwachungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis) Aktenzeichen: 32 4