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Videoüberwachung

Vorlagentyp: B
48 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 79

Betreff:

Videoüberwachung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - E 15 CDU, SPD, GRÜNE und FDP - H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Angesichts der aktuellen Diskussion im Rahmen der politischen Entscheidungsfindung und im Hinblick auf die Haushaltslage wird auf eine Ausweitung der Videoüberwachung verzichtet.

Im Investitionsprogramm für die Jahre 2003 - 2006 und ab 2007 sind keine Mittel mehr für diese Maßnahme vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2002EE 15Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.8 VideoüberwachungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 24. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 Wochen
    BB 79Videoüberwachung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 14 · 10.02.2003
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 79 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 18 · 24.02.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 79 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 19 · 24.03.2003
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 79 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis) Aktenzeichen: 32 4

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