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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus

Vorlagentyp: EFDP
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung des Platzes am Oberforsthaus in Niederrad werden die nötigen Planungsmittel in den Haushalt 2009 - Produktgruppe 13.01/Stadtplanung - eingestellt. Die Deckung ist aus Mitteln der Produktgruppe 13.01 zu bestreiten. Begründung: Der Bau des Hotels am Oberforsthaus kann offenbar endlich beginnen. Nach dessen Fertigstellung sollte auch die Umgestaltung des Platzes vor dem Oberforsthaus zügig angegangen werden. Hierzu sind die nötigen Planungen vorzunehmen. Der Platz am Oberforsthaus ist in einem erbärmlichen Zustand und ausschließlich durch Verkehrsinfrastruktur geprägt. Mit dem Bau des Hotels und der damit einhergehenden gastronomischen Nutzung könnte eine Aufwertung des Platzes und damit verbunden ein neues Nutzungskonzept erreicht werden. Im näheren Umfeld des Platzes befinden sich Kulturdenkmäler wie die Villa Mannskopf, deren ehemaligen Stallungen und die Remise des Oberforsthauses. Dieser denkmalgeschützten Bausubstanz wird der Platz in seiner heutigen Erscheinungsform nicht gerecht. Der Platz ist ein „Ausgangtor“ für viele Besucher unserer Stadt und damit auch Image prägend für Frankfurt.

Inhalt

Etatantrag vom 02.01.2009, E 151

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Umgestaltung des Platzes am Oberforsthaus in Niederrad werden die nötigen Planungsmittel in den Haushalt 2009 - Produktgruppe 13.01/Stadtplanung - eingestellt. Die Deckung ist aus Mitteln der Produktgruppe 13.01 zu bestreiten.

Begründung: Der Bau des Hotels am Oberforsthaus kann offenbar endlich beginnen. Nach dessen Fertigstellung sollte auch die Umgestaltung des Platzes vor dem Oberforsthaus zügig angegangen werden. Hierzu sind die nötigen Planungen vorzunehmen. Der Platz am Oberforsthaus ist in einem erbärmlichen Zustand und ausschließlich durch Verkehrsinfrastruktur geprägt. Mit dem Bau des Hotels und der damit einhergehenden gastronomischen Nutzung könnte eine Aufwertung des Platzes und damit verbunden ein neues Nutzungskonzept erreicht werden. Im näheren Umfeld des Platzes befinden sich Kulturdenkmäler wie die Villa Mannskopf, deren ehemaligen Stallungen und die Remise des Oberforsthauses. Dieser denkmalgeschützten Bausubstanz wird der Platz in seiner heutigen Erscheinungsform nicht gerecht. Der Platz ist ein "Ausgangtor“ für viele Besucher unserer Stadt und damit auch Image prägend für Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 425 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009Sie sind hier
    EE 151Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus
    Etatantrag · FDP
  2. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 425Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 30 · 13.02.2009
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage E 151 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
GrüneFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD; GRÜNE, FAG und LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage E 151 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FAG und BFF (= Ablehnung) Protokollerklärung der SPD: Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage E 151 mit der Maßgabe zu, dass eine ehrliche Finanzierung erfolgt. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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