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Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 425

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502

- E 151 FDP -

Zwischenbericht:

Zurzeit wird eine verkehrliche Vorplanung zur Sanierung des Platzes am Oberforsthaus und für den Straßenzug Schwarzwaldstraße - Rennbahnstraße erarbeitet. Diese Planung umfasst u. a. die Prüfung einer Reduzierung der KFZ-Verkehrsflächen auf dem Platz am Oberforsthaus.

Nach Klärung der verkehrlichen Planung obliegt es der Stadtverordnetenversammlung über die Aufnahme in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ zu entscheiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009EE 151Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausEtatantrag · FDP
  2. 29. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 425Haushalt 2009 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 425 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 425 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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