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Licht- und Drohnenshow an Silvester

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, eine Licht- und Drohnenshow an Silvester in Frankfurt zu organisieren, um die negativen Auswirkungen des traditionellen Feuerwerks zu reduzieren. Dies geschieht im Kontext wachsender Bedenken hinsichtlich Gesundheit und Umwelt. Die Stadt erwartet, dass diese Maßnahme als attraktive Alternative zum Feuerwerk angenommen wird.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt organisiert in der nächstmöglichen Silvesternacht eine Licht- und Drohnenshow an einem zentralen Ort im Stadtgebiet. Für die Finanzierung werden in den Haushaltsplan 2023 für das Haushaltsjahr 2023 einmalig 50.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht

Begründung

In den letzten Jahren wurden zunehmend auf die negativen Effekte des privaten Feuerwerks in der Silvesternacht aufmerksam gemacht. Mittlerweile gibt es ausreichend Gründe, das Böllern und Abfeuern von Raketen zum Jahreswechsel zu ersetzen, durch gesundheits- und klimafreundliche Alternativen. Die Liste der vermeidbaren negativen Folgen der herkömmlichen Silvesterzeit ist lang: Es wird Feinstaub in erheblicher Menge emittiert - dieser stellt unbestritten eine Gesundheitsgefahr dar und konterkariert die aufwändigen Bemühungen zur Feinstaubreduktion in anderen Bereichen. Der Lärm der Zündkörper stellt eine große Belastung für traumatisierte Menschen und für die vielen Haustiere dar. Das Abbrennen und die Verpackungen hinterlassen eine enorme Menge Müll. Medizinische Einsatzkräfte werden jedes Jahr durch Unfälle im Zusammenhang mit Feuerwerkskörpern unnötig gebunden. Der individuelle Umgang mit Feuerwerkskörpern stellt prinzipiell ein potentielles Risiko für die Sicherheit der Stadt dar und beansprucht Feuerwehr und Rettungskräfte. Umweltorganisationen, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und viele Ärzt*innen fordern aufgrund der genannten Probleme schon länger ein Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel. Auch in einem Bericht des Magistrats vom September 2022 werden diese negativen Auswirkungen beschrieben und von verschiedenen Ämter der Stadt Frankfurt eine potentielle Verringerung des Feuerwerks begrüßt. Alternativen zum Feuerwerk können Lichtshows in Form von Drohen- und/oder Lasershows darstellen. Mit diesem Antrag bieten wir ein Alternativangebot, welches Anreize bietet, auf das Feuerwerk zu verzichten und somit die negativen Effekte zu reduzieren. Sofern dieses Angebot auf Erfolg stößt, ist eine Verstetigung der Maßnahme in den folgenden Jahren zu prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. Juni 2023Sie sind hier
    EE 150Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Licht- und Drohnenshow an Silvester
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 19. April 2024Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 145Licht- und Drohnenshow an SilvesterMagistratsbericht
  3. 6. Juni 2024EE 246Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung von Social Start-upsEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  4. 5. Juli 2024NRNR 977Umwidmung der für die Durchführung einer Licht- und Drohnenshow reservierten Mittel - Förderung von Social Start-upsSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

30.04 Stadtmarketing

Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2023 9 Mio € — preisbereinigt -66 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zustimmung mit der Maßgabe, dass in Satz 1 nach dem Wort "Licht" noch das Wort "Musik" eingefügt und die Worte "an einem zentralen Ort im Stadtgebiet" durch "am Main" ersetzt werden)

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