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Umwidmung der für die Durchführung einer Licht- und Drohnenshow reservierten Mittel - Förderung von Social Start-ups

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die für eine Licht- und Drohnenshow reservierten Mittel in Höhe von 50.000 € zur Förderung von Social Start-Ups umzuwidmen. Dies erfolgt, da das Budget für die Licht- und Drohnenshow nicht ausreichend ist. Durch die Umwidmung sollen soziale und ökologische Probleme adressiert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die mit dem E 150 vom 16.06.2023 zweckgebunden für die Durchführung einer Licht- und Drohnenshow an Silvester zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 50.000 € werden für ein Programm zur Förderung von Social Start-Ups verwendet, die sich zum Ziel setzen, durch ihre Geschäftstätigkeit soziale oder ökologische Probleme zu lösen. Die Zweckbindung des E150/23 wird hiermit aufgehoben. Die Mittel werden der Produktgruppe 36.01 Wirtschaftsförderung zugesetzt.

Begründung

Wie im Bericht 145/2023 ausgeführt müsste das Budget zur Organisation und Durchführung einer Licht- und Drohnenshow an Silvester verzehnfacht werden, um das Projekt durchführen zu können. Von der vorgesehenen Durchführung einer Licht- und Drohnenshow aus den zusätzlichen Etatmitteln für 2023 ist daher abzusehen. Social Start-Ups, Genossenschaften, Stiftungen etc. sind Unternehmen, die sich zum Ziel setzen, durch ihre Geschäftstätigkeit soziale oder ökologische Probleme zu lösen. Diese Art von Unternehmertum verbindet unternehmerisches Handeln mit sozialem Engagement. Es geht darum, einen positiven Einfluss auf die Gesellschaft oder die Umwelt zu erzeugen. Hierbei steht nicht der maximale Profit, sondern vielmehr die Maximierung des sozialen und ökologischen Nutzens im Vordergrund. Die bereitgestellten Mittel sollen in Form von Fördergeldern und Unterstützungsleistungen (z. B. Mentoring, Workshops) eingesetzt werden, um eine nachhaltige Entwicklung dieser Unternehmen zu gewährleisten und eine gemeinwohlorientierte Gründer*innenkultur zu fördern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 150Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Licht- und Drohnenshow an SilvesterEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 19. April 2024BB 145Licht- und Drohnenshow an SilvesterMagistratsbericht
  3. 6. Juni 2024EE 246Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Förderung von Social Start-upsEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  4. 5. Juli 2024Sie sind hier
    NRNR 977Umwidmung der für die Durchführung einer Licht- und Drohnenshow reservierten Mittel - Förderung von Social Start-ups
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 09.07.2024
TO II, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage E 246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (E 246 = Annahme, NR 977 = Ablehnung)Gartenpartei (E 246 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeAfDBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ältestenausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung); CDU (= Votum im Ältestenausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (E 246 = Annahme, NR 977 = Ablehnung) Gartenpartei (E 246 = Ablehnung)

Ältestenausschusses
Sitzung 31 · 11.07.2024
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage E 246 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 977 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (E 246 = Annahme, NR 977 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (NR 977 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (E 246 = Annahme, NR 977 = Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (NR 977 = Ablehnung) Aktenzeichen: 92-3

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