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Trinkbrunnen für Frankfurt

Vorlagentyp: ELINKE
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Antrag

In den Haushalt 2020/21 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit die Mainova in Absprache mit den Ortsbeiräten im gesamten Stadtgebiet neue, öffentliche und unbedenklich nutzbare Trinkbrunnen installiert.

Begründung

Die historisch zur Wasserversorgung der Bevölkerung bedeutsamen, öffentlich nutzbaren Trinkbrunnen sind in Frankfurt heute nahezu vollständig verschwunden bzw. haben ihre Bedeutung weitestgehend verloren, da selbst bei Erfrischungsbrunnen mit Quellwasser in Trinkqualität aus Haftungsgründen ein Schild mit der Aufschrift "kein Trinkwasser" angebracht werden muss. Anders verhält es sich bei den derzeit drei von der Mainova betriebenen Trinkbrunnen in der Fressgass', der Liebfrauenstraße und im Wasserpark Friedberger Warte. Diese sind bedenkenlos nutzbar und kommen auch sehr gut an. Die Wasserspender werden durchschnittlich mehr als 500-mal pro Tag genutzt. Dabei sorgt eine zeitgesteuerte automatische Spülung dafür, dass aus den Brunnen konstant frisches Wasser sprudelt. Eine monatliche hygienische Beprobung durch das zertifizierte Labor der Hessenwasser GmbH garantiert zudem die Reinheit des Trinkwassers. Bei Bedarf reinigt Mainova auch die Edelstahlsäule. In den Wintermonaten stellt Mainova die Wasserzufuhr ab und wartet den Trinkbrunnen. Der Einsatz von Materialien, die durch den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. zertifiziert sind, gewährleistet eine hohe Trinkwasserqualität. Laut Mainova ist der Bau der öffentlichen Brunnen eine Reaktion auf das immer wärmer werdende Klima in der Stadt. Öffentliche Trinkwasserspender werden in Zeiten des Klimawandels und zunehmend heißer Sommer demnach immer wichtiger. Den Klimawandel-Experten des Umweltamts zufolge sollte es daher noch viele weitere solcher Trinkbrunnen geben, um den städtischen Hitzeinseln im Sommer zu trotzen und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Die vom Magistrat beschlossene Klimaallianz nimmt sich dem Thema inzwischen auch an, leider viel zu zaghaft. Gemäß des Leitbilds "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" muss es daher Ziel sein, in Absprache mit den Ortsbeiräten in allen Stadtteilen Frankfurts, nicht nur im Innenstadtbereich, bei Baumaßnahmen immer dann wenn möglich, bei der Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen allerdings ausnahmslos immer, Trinkbrunnen zu installieren. Das wäre ein Beitrag zu mehr Lebensqualität und Gesundheitsvorsorge in der Stadt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020Sie sind hier
    EE 143Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt
    Etatantrag · LINKE.
  2. 15. Juni 2020BB 275Trinkbrunnen für FrankfurtMagistratsbericht
  3. 27. November 2020Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 627Trinkbrunnen für FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2020 297 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage E 143 wird im Rahmen der Vorlage E 60/19 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) sowie LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

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