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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereiche: alle Investitionsprogramm: alle Baumaßnahmen Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung…

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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereiche: alle Investitionsprogramm: alle Baumaßnahmen Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktgruppe: 34.1 Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauv

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
140 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Etatantrag vom 27.02.2003, E 126

Betreff: Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereiche: alle Investitionsprogramm: alle Baumaßnahmen Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktgruppe: 34.1 Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauvorhaben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. die Standards bei allen öffentlichen Baumaßnahmen zu überprüfen, 2. Leitlinien für eine Minimierung der reinen Investitionskosten wie auch eine nachhaltige Minimierung der Folgekosten (Unterhalt, Energie, Wasser etc.) zu erarbeiten 3. in diese Leitlinien das Ziel einer möglichst weitgehenden Herstellung des "barrierefreien Frankfurt" und der lokale Beitrag zum globalen Klimaschutz (Reduktion der CO2-Emissionen in Frankfurt am Main um 50% bis zum Jahr 2010) zu integrieren und 4. diese Leitlinien allen zukünftigen Baumaßnahmen zugrunde zu legen.

Begründung: Bei zahlreichen Baumaßnahmen scheint sich die dramatische Finanzkrise der öffentlichen Hand noch nicht herumgesprochen zu haben, so dass einheitliche Leitlinien für ein - unter ökonomischen wie ökologischen Gesichtspunkten - "nachhaltiges Bauen" erforderlich scheinen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2003Sie sind hier
    EE 126Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereiche: alle Investitionsprogramm: alle Baumaßnahmen Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktgruppe: 34.1 Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauv
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. September 2003BB 770Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht
  3. 9. Juli 2004BB 463Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht
  4. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 140 WochenBB 755Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Rep und E.L. (= Annahme) PDS (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung)

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