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Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauvorhaben

Vorlagentyp: B
140 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 755

Betreff:

Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauvorhaben

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2005, § 9815

- E 126 CDU, SPD, FDP und GRÜNE, B 463/04 -

  1. Im Jahr 1998 hat das Hochbauamt erstmals Technische Standards in Form einer Amtsverfügung erlassen. Diese wurden seitdem jährlich aktualisiert und bei allen Bauvorhaben des Hochbauamtes angewendet.
  2. Hintergrund der Etatanregung E 126 ist die Finanzkrise der öffentlichen Hand, verbunden mit dem Wunsch, Leitlinien für ein nachhaltiges Bauen zu erarbeiten. Die vorhandenen Standards des Hochbauamtes wurden kritisch überprüft und in Abstimmung mit dem Revisionsamt und der Stadtkämmerei in Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen überführt.
  3. Ziel der Leitlinien ist die Minimierung der Investitionskosten und der Folgekosten über den voraussichtlichen Nutzungszeitraum.
  4. Für alle Baumaßnahmen über 250.000 € ist die Gesamtwirtschaftlichkeit mit dem Verfahren der Gesamtkostenberechnung nachzuweisen. Ein geeignetes Verfahren der Gesamtkostenrechnung ist durch das Hochbauamt in Abstimmung mit dem Revisionsamt und der Stadtkämmerei zu erarbeiten.
  5. Dabei sind im Zuge der Planung und Ausführung auch alternative Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich ihrer Kostenauswirkungen zu untersuchen (Grundleistung nach HOAI). Zusätzliche Planungskosten entstehen dabei nicht.
  6. Die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen werden allen zukünftigen Bauvorhaben zugrunde gelegt. Sie werden zur Information der bauenden Ämter in den Nachrichten der Stadtverwaltung veröffentlicht.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass die Leitlinien keinesfalls ausreichen, das ehrgeizige Ziel einer Reduktion der CO2-Emissionen von 50 % im Jahr 2005 zu erreichen. Hierfür müssten die Mittel für energetische Sanierungsmaßnahmen erheblich aufgestockt werden.
  8. Bei künftigen Planungen ist deutlich zu machen, welche Leistungen normbedingt und welche freiwillig sind. In jeder Vorlage ist eine Variante vorzuschlagen, die auf die freiwilligen Leistungen verzichtet.

Anlage 1 (ca. 210 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2003EE 126Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereiche: alle Investitionsprogramm: alle Baumaßnahmen Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktgruppe: 34.1 Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 22. September 2003BB 770Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht
  3. 9. Juli 2004BB 463Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht
  4. 24. November 2004EE 126Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und NiedEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  5. 4. November 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 140 Wochen
    BB 755Überprüfung der Standards bei öffentlichen Bauvorhaben
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 755 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 755 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 755 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

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