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Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…

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Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
49 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Im Zuwendungsbescheid für die Leunabrücke hat das Land Hessen festgelegt, daß mit der Verlängerung der Leunastraße als Südumgehung Höchst, die Ende 2007 fertiggestellt sein soll, flankierende Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied durchgeführt werden müssen. Für die durchzuführenden Maßnahmen (z. B. Linksabbieger Leunaknoten, Radroute zwischen Dalbergplatz und Zuckschwerdtstraße) werden zunächtst Planungsmittel benötigt, die nicht im Haushaltsentwurf enthalten sind. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 755 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 30.11.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 126 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 126

Betreff:

Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied im Zusammenhang mit dem Bau der Verlängerung der Leunastraße werden im Investitionsprogramm folgende Mittel zusätzlich eingestellt:

  1. Planungsmittel 2005 2006 55.000 € 55.000 €
  2. Für Investitionsmittel kann im Haushaltsjahr 2006 eine Verpflichtungsermächtigung von 500.000 € eingegangen werden. Die Beordnung der Investitionsmittel erfolgt im Haushalt
  3. Begründung: Im Zuwendungsbescheid für die Leunabrücke hat das Land Hessen festgelegt, daß mit der Verlängerung der Leunastraße als Südumgehung Höchst, die Ende 2007 fertiggestellt sein soll, flankierende Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied durchgeführt werden müssen. Für die durchzuführenden Maßnahmen (z. B. Linksabbieger Leunaknoten, Radroute zwischen Dalbergplatz und Zuckschwerdtstraße) werden zunächtst Planungsmittel benötigt, die nicht im Haushaltsentwurf enthalten sind. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 126Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst und Nied
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 755Überprüfung der Standards bei öffentlichen BauvorhabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 126 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
PDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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