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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten…

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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
141 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Im vorliegenden Etatantrag wird die Gründung einer Projektgruppe zur Errichtung eines Mahnmals zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen vorgeschlagen. Hierfür sollen im Haushalt 2023 zusätzlich 50.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, um den historischen Kontext zu würdigen und das Bewusstsein in der Gesellschaft zu fördern.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Gründung und Arbeit einer Projektgruppe zur Errichtung eines Mahnmals zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen werden im Haushalt 2023 zusätzlich 50.000 € eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich; eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

"Mehr als 1.000 Frankfurterinnen und Frankfurter mit psychischen Krankheiten oder geistigen Behinderungen wurden 1941 in der Gaskammer der "Euthanasie"-Anstalt Hadamar bei Limburg ermordet." Bereits im Jahr 2018 wurde in Frankfurt mit der Gedenk-Aktion "Die grauen Busse" auf diesen Teil der Frankfurter Stadtgeschichte aufmerksam gemacht, auch die Rolle des Frankfurter Gesundheitsamtes kam hier erstmals zur Sprache. An die Schicksale der verfolgten und getöteten Menschen und die geschichtlichen Hintergründe sollte in unserer Stadt dauerhaft sichtbar erinnert werden. Deshalb soll eine Projektgruppe gegründet werden, die einen Ideenwettbewerb zu einem möglichen Ort und der Form eines solchen Mahnmals durchführt und die hierzu in besonderem Maße und vor allem Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen selber dazu einbezieht und anspricht. Ansprech- und Projektpartner können/sollen hier alle stadtweit tätigen Verbände, Vereine und Gruppen sein wie z.B. "Atelier Goldstein", "Lebenshilfe", "Praunheimer Werkstätten".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023Sie sind hier
    EE 116Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 27. September 2024BB 367Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen ErkrankungenMagistratsbericht
  3. 27. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 67Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen ErkrankungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2023 70 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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