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Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen

Vorlagentyp: B
141 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die aktuelle Situation bezüglich des Mahnmals für die Opfer der NS-Euthanasie, das momentan in der Planung ist. Eine wissenschaftliche Studie über die Frankfurter Opfer wird finalisiert, bevor weitere Schritte unternommen werden können. Die finanziellen Mittel aus dem Etat-Antrag wurden bisher nicht verwendet due zu haushaltsrechtlichen Regelungen.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

Ein würdiger Umgang mit historischen Themen setzt stets eine fundierte faktenbasierte Grundlage voraus. Das Thema der NS -"Euthanasie" gehörte lange zu vernachlässigten Themen der Frankfurter Erinnerungskultur. Aktuell befindet sich allerdings eine fachwissenschaftliche Studie zu den Frankfurter Opfern der NS -"Euthanasie" in der finalen Phase der Ausarbeitung. Der Magistrat bittet daher um Verständnis, dass vor der Erstellung dieser keine operativen Schritte für die angedachten Datenbank gemacht werden konnten.

Die per Etat-Antrag im Jahre 2023 eingestellten und später umgewidmeten Mittel konnten aufgrund der geltenden und auf zwei Kalenderjahre festgelegten Regelungen zum städtischen Haushalt nicht verausgabt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 116Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen ErkrankungenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 27. September 2024BB 367Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen ErkrankungenMagistratsbericht
  3. 27. Februar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 141 Wochen
    BB 67Mahnmal zum Gedenken an die von Nationalsozialisten ermordeten Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Erkrankungen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 67 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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