Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im Grüngürtel

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sternbrücke — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sternbrücke per E-Mail

Begründung

Nach Abwicklung der Grüngürtel GmbH soll die Kontinuität des unter allen demokratischen Parteien unbestrittenen und nach wie vor bedeutenden Projektes gesichert werden. Die dezentralen, vor Ort geplanten Maßnahmen, wie sie oben im Einzelnen aufgeführt wurden, sind in Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den örtlichen sozialen Gruppen geplant und abgestimmt worden. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil der Akzeptanz und der Belebung des Grüngürtels durch die Frankfurter Bevölkerung. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.11.1996, NR 957 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.06.1997, B 374 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 05.12.1996, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage E 1146 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß folgender Satz angefügt wird: "Die Planungen für jede Einzelmaßnahme sind dem Umweltausschuß der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen."
  2. Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  4. SPD und GRÜNE (GRÜNE vorb.
    • H)gegen CDU und REP (=Ablehnung / REP vorb.
    • H)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 56 .10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage E 1146 wird in der Fassung der Vorlage NR 957 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  9. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.1996, E 1146

Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im Grüngürtel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Im Vermögenshaushalt 1997 wird im Einzelplan 1, UA 1110 eine neue Haushaltsstelle für Maßnahmen im Grüngürtel mit einem Planansatz in Höhe von DM 460.000 eingerichtet. Die Maßnahmen betreffen im Einzelnen folgende Projekte:

  1. Nordpark Bonames DM 20.000
  2. Sternbrücke Rödelheim DM 60.000 3. "Hundert Treffpunkte im DM 200.000 Grüngürtel"
  3. Sossenheimer Unterfeld DM 30.000
  4. Höchster Mainufer "Kinder- DM 150.000 spielplatzbereich Begründung: Nach Abwicklung der Grüngürtel GmbH soll die Kontinuität des unter allen demokratischen Parteien unbestrittenen und nach wie vor bedeutenden Projektes gesichert werden. Die dezentralen, vor Ort geplanten Maßnahmen, wie sie oben im Einzelnen aufgeführt wurden, sind in Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den örtlichen sozialen Gruppen geplant und abgestimmt worden. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil der Akzeptanz und der Belebung des Grüngürtels durch die Frankfurter Bevölkerung. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERNebenvorlage: Antrag vom 28.11.1996, NR 957

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 1996Sie sind hier
    EE 1146Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im Grüngürtel
    Etatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  2. 28. November 1996NRNR 957Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im GrüngürtelSTVV-Antrag · SPD
  3. 13. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 374Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000; hier: Maßnahmen im GrüngürtelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 39 · 05.12.1996
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage E 1146 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß folgender Satz angefügt wird: "Die Planungen für jede Einzelmaßnahme sind dem Umweltausschuß der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen." 2. Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE (GRÜNE vorb. H) gegen CDU und REP (=Ablehnung / REP vorb. H)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 10.12.1996
TO I, TOP 56
Angenommen
1. Der Vorlage E 1146 wird in der Fassung der Vorlage NR 957 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen