Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im Grüngürtel
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Nach Abwicklung der Grüngürtel GmbH soll die Kontinuität des unter allen demokratischen Parteien unbestrittenen und nach wie vor bedeutenden Projektes gesichert werden. Die dezentralen, vor Ort geplanten Maßnahmen, wie sie oben im Einzelnen aufgeführt wurden, sind in Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den örtlichen sozialen Gruppen geplant und abgestimmt worden. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil der Akzeptanz und der Belebung des Grüngürtels durch die Frankfurter Bevölkerung. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.11.1996, NR 957 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.06.1997, B 374 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 08.11.1996 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 05.12.1996, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage E 1146 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß folgender Satz angefügt wird: "Die Planungen für jede Einzelmaßnahme sind dem Umweltausschuß der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen."
- Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
- SPD und GRÜNE (GRÜNE vorb.
- H)gegen CDU und REP (=Ablehnung / REP vorb.
- H)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.1996, TO I, TOP 56 .10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage E 1146 wird in der Fassung der Vorlage NR 957 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 957 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Etatantrag vom 06.11.1996, E 1146
Betreff: Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im Grüngürtel Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 175 vom 30.08.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1996, § 7291, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 7291 vom 12.12.1996 dokumentiert. Tenor: Im Vermögenshaushalt 1997 wird im Einzelplan 1, UA 1110 eine neue Haushaltsstelle für Maßnahmen im Grüngürtel mit einem Planansatz in Höhe von DM 460.000 eingerichtet. Die Maßnahmen betreffen im Einzelnen folgende Projekte:
- Nordpark Bonames DM 20.000
- Sternbrücke Rödelheim DM 60.000 3. "Hundert Treffpunkte im DM 200.000 Grüngürtel"
- Sossenheimer Unterfeld DM 30.000
- Höchster Mainufer "Kinder- DM 150.000 spielplatzbereich Begründung: Nach Abwicklung der Grüngürtel GmbH soll die Kontinuität des unter allen demokratischen Parteien unbestrittenen und nach wie vor bedeutenden Projektes gesichert werden. Die dezentralen, vor Ort geplanten Maßnahmen, wie sie oben im Einzelnen aufgeführt wurden, sind in Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und den örtlichen sozialen Gruppen geplant und abgestimmt worden. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil der Akzeptanz und der Belebung des Grüngürtels durch die Frankfurter Bevölkerung. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERNebenvorlage: Antrag vom 28.11.1996, NR 957
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 1996Sie sind hierEE 1146Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im GrüngürtelEtatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
- 28. November 1996NRNR 957Verwaltungshaushalt 1997 EP 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung UA 1110 - Umweltamt HSt 956500 - Maßnahmen im GrüngürtelSTVV-Antrag · SPD
- 13. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 374Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1997, Investitionsprogramm 1997-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000; hier: Maßnahmen im GrüngürtelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE (GRÜNE vorb. H) gegen CDU und REP (=Ablehnung / REP vorb. H)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)