Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße

Etatantrag vom 12.11.2014, E 111

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße für die Jahre 2015 und 2016 veranschlagten Mi ttel werden aus dem Haushalt gestrichen.

Begründung: Die Notwendigkeit der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben wäre nur dann gegeben, wenn der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn realisiert würde. Dieser Ausbau wird aber von den Bürgern in den betroffenen Stadtteilen mit großer Mehrheit abgelehnt. Er dient nicht der Verbesserung der Pünktlichkeit der S-Bahn, sondern in erster Linie dem Güterverkehr und bedeutet für die Anwohner der Strecke erhebliche Einbußen ihrer Lebensqualität. Ganz abgesehen davon ist inzwischen bekannt, dass die ursprünglich vorgesehene Tunnellösung deutlich teurer wird als geplant. Aufgrund der dadurch notwendigen kompletten Neuplanung sind die Kosten für das Projekt derzeit überhaupt nicht absehbar.