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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die planerischen Voraussetzungen für die Erweiterung des Günthersburgparks und die Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg aus vorhandenen Restmitteln finanziert werden können. Ist dies nicht möglich, informiert der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung über die zu erwartenden Kosten. In die Planungen sind die Bewohnerinnen und Bewohner der angrenzenden Wohngebiete von Beginn an einzubeziehen. Die Planungen sollen zeitlich so abgestimmt werden, dass ab dem Zeitpunkt, zu dem die Erweiterungsflächen zur Verfügung stehen, mit der Gestaltung des Areals begonnen werden kann. Begründung: Das neue Stadtquartier "Günthersburghöfe" ist so geplant worden, dass ein breiter Grünbereich entsteht bzw. erhalten bleibt. Gekoppelt mit einer Erweiterung des Günthersburgparks und der geplanten Einhausung/Deckelung der A 661 besteht die einmalige Chance eine durchgehende Grünverbindung zwischen Günthersburgpark und Huthpark zu schaffen. Diese Chance muss durch rechtzeitige und sorgfältige Planung und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung optimal genutzt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 10

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die planerischen Voraussetzungen für die Erweiterung des Günthersburgparks und die Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg aus vorhandenen Restmitteln finanziert werden können. Ist dies nicht möglich, informiert der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung über die zu erwartenden Kosten. In die Planungen sind die Bewohnerinnen und Bewohner der angrenzenden Wohngebiete von Beginn an einzubeziehen. Die Planungen sollen zeitlich so abgestimmt werden, dass ab dem Zeitpunkt, zu dem die Erweiterungsflächen zur Verfügung stehen, mit der Gestaltung des Areals begonnen werden kann.

Begründung: Das neue Stadtquartier "Günthersburghöfe" ist so geplant worden, dass ein breiter Grünbereich entsteht bzw. erhalten bleibt. Gekoppelt mit einer Erweiterung des Günthersburgparks und der geplanten Einhausung/Deckelung der A 661 besteht die einmalige Chance eine durchgehende Grünverbindung zwischen Günthersburgpark und Huthpark zu schaffen. Diese Chance muss durch rechtzeitige und sorgfältige Planung und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung optimal genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    EE 10Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum Lohrberg
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 179Erweiterung des Günthersburgparks - Schaffung einer durchgehenden Grünverbindung über den Huthpark bis zum LohrbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2019 20 Mio € — preisbereinigt +57 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 29 · 12.02.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 10 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 10 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 29 · 18.02.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 10 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 18.02.2019
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 10 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 10 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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