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Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle Fischstein

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Etatantrag vom 15.12.2003, E 1018

Betreff:

Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle Fischstein

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die U-Bahn-Haltestelle Fischstein wird nicht verlegt. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie eine Bedienung der bisherigen Haltestellen künftig auch mit 4-Wagen-Zügen gewährleistet werden kann.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie vom südlichen Abgang der Haltestelle der U 6 "Hausener Weg“ ein ebenerdiger Überweg über die Ludwig-Landmann-Straße hergestellt werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2003Sie sind hier
    EE 1018Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle Fischstein
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 544Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle FischsteinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 1018 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen REP (=Ablehnung) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE

OBR 2
Sitzung 27 · 19.01.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 1018 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 1018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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