Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle Fischstein
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Etatantrag vom 15.12.2003, E 1018
Betreff:
Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle Fischstein
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die U-Bahn-Haltestelle Fischstein wird nicht verlegt. Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie eine Bedienung der bisherigen Haltestellen künftig auch mit 4-Wagen-Zügen gewährleistet werden kann.
- Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie vom südlichen Abgang der Haltestelle der U 6 "Hausener Weg“ ein ebenerdiger Überweg über die Ludwig-Landmann-Straße hergestellt werden kann.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Dezember 2003Sie sind hierEE 1018Wirtschaftsplan 2004 Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle FischsteinEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 16. August 2004Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 544Keine Verlagerung der U-Bahn-Haltestelle FischsteinMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen REP (=Ablehnung) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)