Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Höchst: Verkehrsplanung
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, einen Prozess zur Erarbeitung einer Verkehrsplanung für die Höchster Altstadt und deren Umgebung zu initiieren. Dies ist notwendig, da viele Verkehrsprobleme im Ortsbeirat zurückgestellt wurden und der Doppelhaushalt 2020/2021 die letzte Möglichkeit bietet, finanzielle Mittel zu beantragen. Ziel ist es, die Mitwirkung der Bevölkerung zu sichern und eine Gesamtplanung zu erstellen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, für den Bereich der Höchster Altstadt und deren unmittelbare Umgebung einen Prozess zur Erarbeitung einer Verkehrsplanung und von daraus resultierenden Maßnahmen anzustoßen, ggf. durch Beauftragung eines auswärtigen Büros. Die nötigen finanziellen Mittel werden in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.
Begründung
Viele Probleme und Anliegen aus dem Verkehrsbereich wurden im Ortsbeirat im Hinblick auf den dem Ortsbeirat angekündigten, aber noch nicht vorliegenden Magistratsbericht zurückgestellt. Der aktuelle Doppelhaushalt ist jedoch die letzte Möglichkeit für den Ortsbeirat, zu diesem wichtigen Thema noch finanzielle Mittel zu beantragen. Eine Gesamtplanung wird schon lange vom Ortsbeirat gefordert. Trotz aller absehbaren Probleme sollte der Prozess in Gang gesetzt werden. Die erforderliche Mitwirkung der Bevölkerung muss dabei unbedingt gesichert werden. Notfalls muss, falls das Dezernat die erforderlichen personellen Kapazitäten nicht besitzt, ein Planungsbüro beauftragt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2020OFOF 1184/6Haushalt 2020/2021 Höchst: VerkehrsplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2020Sie sind hierEAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Höchst: VerkehrsplanungEtatanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1216Höchst: VerkehrsplanungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung