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Haushalt 2020/2021 Höchst: Verkehrsplanung

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, einen Prozess zur Erarbeitung einer Verkehrsplanung für den Bereich der Höchster Altstand und deren Umgebung zu initiieren. Dies ist notwendig, um finanzielle Mittel im aktuellen Doppelhaushalt zu beantragen und die Mitwirkung der Bevölkerung zu sichern.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, für den Bereich der Höchster Altstand und deren unmittelbare Umgebung einen Prozess zur Erarbeitung einer Verkehrsplanung und von daraus resultierenden Maßnahmen anzustoßen, ggf. durch Beauftragung eines auswärtigen Büros. Die nötigen finanziellen Mittel sind bereitzustellen.

Begründung

Viele Probleme und Anliegen aus dem Verkehrsbereich wurden im Ortsbeirat im Hinblick auf den dem Ortsbeirat angekündigten aber noch nicht vorliegenden Magistratsbericht zurückgestellt. Der aktuelle Doppelhaushalt ist jedoch die letzte Möglichkeit für den Ortsbeirat, zu diesem wichtigen Thema noch finanzielle Mittel zu beantragen. Eine Gesamtplanung wird schon lange vom Ortsbeirat gefordert. Trotz aller absehbaren Probleme sollte der Prozess in Gang gesetzt werden. Die erforderliche Mitwirkung der Bevölkerung muss dabei unbedingt gesichert werden. Notfalls muss, falls das Dezernat die erforderlichen personellen Kapazitäten nicht besitzt, ein Planungsbüro beauftragt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1184/6Haushalt 2020/2021 Höchst: Verkehrsplanung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020EAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Höchst: VerkehrsplanungEtatanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1216Höchst: VerkehrsplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 96 2020 Die Vorlage OF 1184/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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