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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V.

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2018, EA 93 entstanden aus Vorlage: OF 483/2 vom 19.01.2018

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Regelfinanzierung für die Personal- und Sachkosten des "Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V." wird ab dem Haushaltsjahr 2018 um 30.000 Euro pro Jahr erhöht.

Begründung: Das Nachbarschaftsheim ist seit dem in 2011 erfolgten Umzug aus den Räumlichkeiten am Rohmerplatz zum heutigen Standort in der Salvador-Allende-Straße 11 vertreten. Durch den seinerzeitigen Umzug haben sich die Betriebskosten für die beiden Bereiche Mädchenbüro und Jungentreff erheblich erhöht. Nach dem Ende einer Übergangsregelung muss der Verein seit dem 01.02.2016 eine ortsübliche Miete zahlen. Die Mietkosten erhöhten sich so von ehemals 37.242 Euro pro Jahr auf zuletzt 76.000 Euro pro Jahr in 2017. Ein ursprünglich geplanter Umzug zurück an den vermutlich günstigeren Standort Rohmerplatz ist aus den bekannten Gründen nicht mehr möglich. Durch personelle Einsparungen vor allem im Verwaltungsbereich konnten die bewilligten Mittel für 2016 und 2017 so umverteilt werden, dass der Betrieb im Wesentlichen in gewohnter Qualität im Mädchenbüro und Jungentreff weitergeführt werden konnte. Ab 2018 ist davon auszugehen, dass eine Fortschreibung der derzeitigen Situation zu weitreichenden Konsequenzen für das tägliche Angebot der Einrichtungen führen wird. Die personelle Präsenz und das abwechslungsreiche und anspruchsvolle Betreuungsangebot können dann mit den vorhandenen Ressourcen nicht mehr sichergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. Januar 2018OFOF 483/2Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main-Bockenheim e. V.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  2. 22. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 93Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V.
    Etatanregung
  3. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1257Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V.Stellungnahme
  4. 17. November 2018OFOF 717/2Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener MietkostenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 26. November 2018EAEA 216Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener MietkostenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 19.04.2018
TO I, TOP 57
Erledigt
Die Vorlage EA 93 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 51

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