Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main…
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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener Mietkosten
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Etatanregung vom 26.11.2018, EA 216 entstanden aus Vorlage: OF 717/2 vom 17.11.2018
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener Mietkosten Vorgang: EA 93/18 OBR 2; ST 1257/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Regelfinanzierung für die Personal- und Sachkosten des Nachbarschaftsheim Frank furt am Main Bockenheim e. V. wird ab dem Haushaltsjahr 2019 um 30.000 Euro jährlich erhöht.
Begründung: Es handelt sich um eine Folgeanregung. Bereits im Januar 2018 wurde eine entsprechende Anregung des Ortsbeirates 2 für den Haushalt 2018 gestellt (EA 93). Der Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. ist seit 2010 mit seinen Arbeitsbereichen Mädchenbüro und Jungentreff in der Salvador-Allende-Straße 11 untergebracht und mittlerweile von erheblichen Mietsteigerungen betroffen, die die Fortführung der Arbeit bedrohen. Die zunächst zugesicherte Rückkehr an den Rohmerplatz ist bekanntermaßen nicht mehr zu realisieren. Auch der Bezug einer günstigeren Liegenschaft konnte dem Nachbarschaftsheim offensichtlich nicht ermöglicht werden, weitere Einsparungen im Verwaltungsbereich sind nicht zu vertreten. Da das Jugend- und Sozialamt diese Situation zu verantworten hat, ist eine Anpassung der Förderung zwingend erforderlich. Eine Beibehaltung des derzeitigen Zuschusses würde dazu führen, dass das Nachbarschaftsheim aufgrund der höheren Miete Mitarbeiter entlassen muss und dadurch die erfolgreiche Arbeit nicht mehr fortgesetzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2018OFOF 483/2Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main-Bockenheim e. V.Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
- 22. Januar 2018EAEA 93Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V.Etatanregung
- 16. Juli 2018STST 1257Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main - Bockenheim e. V.Stellungnahme
- 17. November 2018OFOF 717/2Haushalt 2019 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener MietkostenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 26. November 2018Sie sind hierEAEA 216Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Erhöhung der Förderung für den Nachbarschaftsheim Frankfurt am Main Bockenheim e. V. zum Ausgleich gestiegener MietkostenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2018 1.121 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)