Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger Marktplatz
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Die Besucher des Berger Marktes und auch die Schausteller benutzen primär den östlichen Eingang, der in einem desolaten Zustand und für den traditionellen Berger Markt kein Aushängeschild ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 764 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2008, ST 1598 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2007, EA 8
entstanden aus Vorlage: OF 247/16 vom 20.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger Marktplatz
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Grundsanierung des östlichen Eingangs bzw. der Zufahrt (Nordring/Erlenseer Straße) auf den Berger Marktplatz und die anschließende Fläche bis zur bereits sanierten Fläche in der Mitte werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.
Begründung:
Die Besucher des Berger Marktes und auch die Schausteller benutzen primär den östlichen Eingang, der in einem desolaten Zustand und für den traditionellen Berger Markt kein Aushängeschild ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2007OFOF 247/16Haushalt 2008 Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger MarktplatzOrtsbeiratsantrag · WBE
- 27. November 2007Sie sind hierEAEA 8Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger MarktplatzEtatanregung
- 15. Mai 2008STST 764Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger MarktplatzStellungnahme
- 18. November 2008Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1598Grundsanierung des östlichen Eingangs auf den Berger MarktplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)